Die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat ihren Namen als Wortmarke beim europäischen Markenamt EUIPO schützen lassen. Die Markenrechte sollen den Schutz vor Plagiaten und unberechtigter Nutzung gewährleisten.
Alicante - Obwohl der Name vom Bündnis Sahra Wagenknecht nach der Bundestagswahl im Februar geändert werden soll, wurde er gerade als Wortmarke beim europäischen Markenamt EUIPO unter der Nummer 019065825 eingetragen. Die entsprechende Urkunde stellte das Amt im spanischen Alicante am 28. November aus, berichtet die Bild.
Ralph Suikat, Schatzmeister des BSW, erklärte gegenüber der Zeitung: Die Markenrechte ermöglichen uns einen besseren Schutz vor Plagiaten, sowohl hinsichtlich unautorisierter Onlineauftritte als auch bezüglich Waren, die ohne unser Zutun und gegen unseren Willen in Umlauf gebracht wurden. Die Markenrechte wurden unter anderem für Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sweatshirts, Kapuzenpullover, Jacken, Strampler, T-Shirts, Jogginghosen, Glückwunschkarten, Kalender, Sponsorensuche und Regenschirme angemeldet. Über einen Online-Shop verkauft das BSW bereits einige Produkte mit dem Parteinamen. Es gibt T-Shirts, Stoffbeutel, Tassen, Turnbeutel, Kapuzen-Sweatshirts und Kapuzenjacken. Beim Deutschen Patent- und Markenamt laufen laut Bild noch drei weitere Markenanmeldungen der Partei. Am 7. August beantragte demnach ein Rechtsanwalt für das BSW Markenschutz für das Parteilogo Bündnis Sahra Wagenknecht und für die Wortmarken Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit sowie für die Abkürzung BSW
BSW Markenrecht Partei-Name Bundestagswahl Plagiat
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Schriftstellerin Paula Fürstenberg: „Die AfD ist die erste Partei, die die ostdeutsche Identität positiv besetzt“Die vierte Generation Ost erlebt neuen Nationalismus und rechte Gewalt. Ein Gespräch über ein ausbleibendes ostdeutsches ‘68, erfundene Stasi-Akten und eine Generation im Dauer-Umbruch
Weiterlesen »
BSW in Mecklenburg-Vorpommern: BSW will Landesverband Mecklenburg-Vorpommern gründenParchim (mv) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will heute (9.30 Uhr) einen Landesverband in Mecklenburg-Vorpommern gründen und einen Landesvorstand
Weiterlesen »
BSW: BSW-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern gegründetParchim - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat einen Landesverband in Mecklenburg-Vorpommern gegründet. Angeführt wird er von einer
Weiterlesen »
BSW-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern: Staatssekretär wird BSW-LandeschefAm Samstag gründete das BSW den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern. Ihr Vorsitzender ist gleichzeitig Staatssekretär der rot-roten Landesregierung.
Weiterlesen »
Neue BSW-Fraktionsspitze: Niels-Olaf Lüders neuer BSW-Fraktionschef im LandtagPotsdam (bb) - Nach der Bildung einer Landesregierung hat die brandenburgische Landtagsfraktion des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) eine neue Spitze.
Weiterlesen »
BSW-Versammlung: Gründung des Hamburger BSW-Landesverbandes verschobenHamburg (lno) - Eigentlich sollte am Sonntag der Hamburger Landesverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) gegründet werden - doch nun ist der Termin
Weiterlesen »