DJ Bund einig mit EU-Kommission über Entschädigung für Leag wegen Kohleausstieg Von Andrea Thomas BERLIN (Dow Jones)--Das Braunkohleunternehmen Lausitz Energie Kraftwerke (Leag) kann eine staatliche
BERLIN --Das Braunkohleunternehmen Lausitz Energie Kraftwerke kann eine staatliche Entschädigungszahlung in Höhe von bis zu 1,75 Milliarden Euro für die endgültige Stilllegung aller Braunkohlekraftwerke im Jahr 2038 erhalten. Zu diesen Beihilfen hat das Bundeswirtschaftsministerium eine grundsätzliche Einigung mit der EU-Kommission erzielt.
Die restlichen bis zu 550 Millionen Euro für künftig entgangene Gewinne der Leag werden nach der Marktentwicklung abgerechnet und dann von der EU-Kommission genehmigt. Voraussetzung dafür ist, dass die Kraftwerke der Leag auch über die im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz vorgesehenen Stilllegungsdaten hinaus wirtschaftlich gewesen wären und der Leag somit aufgrund der gesetzlichen Ausstiegsregelung Gewinne entgehen, wie das Ministerium erklärte.
Habeck hat wiederholt gesagt, dass ein früher Kohleausstieg in den ostdeutschen Braunkohlegebieten als das vereinbarte Jahr 2038 aufgrund von Marktbedingungen möglich sei. Allerdings solle dies nicht gesetzlich vorgegeben werden. Flexibilität beim Einsatz der Fördergelder Zuvor hatte sich die Bundesregierung bereits darauf verständigt, mehr Flexibilität beim Einsatz der milliardenschweren staatlichen Fördermittel in ost- und westdeutschen Kohleregionen zu ermöglichen.
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