Weil er Frauen sexuell belästigt haben soll, wurde der Abgeordnete Stefan Gelbhaar nicht erneut für den Bundestag nominiert. Nun bricht ein entscheidender Teil der Vorwürfe in sich zusammen.
Berichte über falsche Vorwürfe gegen den Berliner Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar erschüttern die Grünen im Bund und in Berlin. „Der Verdacht, dass gegenüber der Presse eine falsche Erklärung gegen ein anderes Parteimitglied mit schweren Vorwürfen erhoben wurde, ist gravierend“, sagten die Grünen-Bundesvorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak.
Wenn Betroffene grenzüberschreitendes Verhalten meldeten, nehme man dies ernst. Falschaussagen schadeten Betroffenen und deren Meldungen und müssten daher konsequent geahndet werden. „Wenn sich der Vorwurf bewahrheitet und klar ist, wer die betroffene Person ist, werden wir auch parteirechtliche Schritte einleiten“, hieß es von Stahr und Ghirmai.
Nach Tagesspiegel-Informationen ging es darin sowie in den anonymen Mails um die strafrechtlich besonders relevanten Vorwürfe gegen Gelbhaar. Die weiteren Anschuldigungen betrafen demnach weniger schwerwiegende Fälle. Ein RBB-Redakteur sagte am Freitagabend in der „Abendschau“, diese hätten eine „geringere Fallhöhe“.
„Es wurde ein Urteil gefällt, ohne Aufklärung zu betreiben. Das geht so nicht“, kritisierte der Pankower Grünen-Abgeordnete Andreas Otto. „Das wird in der Partei die Diskussionen verstärken, was die Partei selbst hätte anders machen sollen.“. Dem Berlin-Newsletter lagen Unterlagen aus Gelbhaars Verfahren gegen den RBB vor, in dem er eine Unterlassung der Berichterstattung begehrte. Demnach hatte eine Abfrage beim Einwohnermelderegister ergeben, dass „Anne K.
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