Mit einer Drohne erstellte Luftansichten von Kunstwerken dürfen nicht frei verbreitet werden. Der BGH hat ein solches Urteil eines Oberlandesgerichts bestätigt.
hat der Bundesgerichtshof am Mittwoch bestätigt . Die Einschränkung des ausschließlichen Verwertungsrechts des Schöpfers durch Paragraf 59 Urheberrecht sgesetz bezweckt demnach "die Freistellung der Nutzung von Werken, wenn und soweit sie Teil des von der Allgemeinheit wahrnehmbaren Straßen- oder Landschaftsbildes sind".
Der BGH bleibt nun im Kern bei seiner einschlägigen Rechtsprechung auch anhand neu verfügbarer Techniken zum Erstellen und Verbreiten von Fotos. Er urteilte bereits früher, dass schon Aufnahmen geschützter Werke, die mit besonderen Hilfsmitteln wie einer Leiter, nach Beseitigung blickschützender Vorrichtungen wie einer Hecke oder durch Zugang zu einer höher gelegenen Privatwohnung angefertigt worden sind, nicht mehr unter die Panoramafreiheit fallen.
Diese Interpretation schöpfe auch den Spielraum aus der EU-Urheberrechtsrichtlinie schon "in zulässiger Weise" aus, erklärt der BGH. Die normale Verwertung eines Schutzgegenstands dürfe demnach nicht beeinträchtigt werden. Die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers seien zudem nicht ungebührlich zu verletzen. Das Landgericht Frankfurt am Main hatte in einem ähnlichen Fall 2020 noch anders geurteilt.
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