Wochenlang sah es so aus, als könnte die Koalition wegen des Etatstreits platzen. Nun soll kommende Woche eine Einigung verkündet werden.
Die Führungsspitzen der Ampelkoalition wollen in der kommenden Woche nun doch erste Eckpunkte des Bundeshaushalt s 2025 vorlegen. Zwar bleibt es nach Informationen der Süddeutschen Zeitung dabei, dass das Bundeskabinett den Etatentwurf erst am 17. Juli und damit zwei Wochen später als geplant verabschieden wird.
Angeblich fehlt „nur“ noch ein Betrag von deutlich weniger als zehn Milliarden Euro Den Kreisen zufolge gelang es Scholz, Habeck und Lindner bei ihren Gesprächen in den vergangenen Wochen bereits, eine Reihe von Problemen abzuräumen und die Lücke deutlich zu verkleinern. Dabei gelte wie immer der Satz, dass „nichts geeint ist, solange nicht alles geeint ist“.
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