Vor der Abstimmung im Bundesrat am Freitag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seine geplante Krankenhausreform verteidigt. Mit dem Vorhaben will der SPD-Politiker die medizinische Versorgung in Deutschland zukunftsfest machen und das erwartete Kliniksterben begrenzen.
Der Bundesrat macht den Weg für die umstrittene Krankenhausreform frei. Die Länderkammer ließ das noch von der Ampel-Koalition im Bundestag beschlossene Gesetz für eine Neuordnung der Kliniken passieren.Vor der entscheidenden Abstimmung über die Krankenhausreform hatte Brandenburgs Ministerpräsident hatte Dietmar Woidke laut Mitteilung der Staatskanzlei seine Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher entlassen.
Sie könnten etwa sagen, ob es in einer Region zwei oder vier Standorte für Wirbelsäulenchirurgie gebe, erläuterte Lauterbach. Die neue Fix-Vergütung soll auch die Existenz kleinerer Häuser auf dem Land weiter absichern. Die Länder sollen Standorte zudem zu „sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen“ erklären können, die „wohnortnah“ stationäre Behandlung mit ambulanten und pflegerischen Leistungen verbinden.
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