Bundesregierung schließt alle iranischen Generalkonsulate

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Drei Tage hat die Bundesregierung gewartet. Aber jetzt fällt die Reaktion auf die Hinrichtung eines deutschen Staatsbürgers im Iran härter aus, als von vielen erwartet.

Drei Tage hat die Bundesregierung gewartet. Aber jetzt fällt die Reaktion auf die Hinrichtung eines deutschen Staatsbürgers im Iran härter aus, als von vielen erwartet.Als Reaktion auf die Hinrichtung des deutsch-iranischen Doppelstaatsbürgers Djamshid Sharmahd schließt die Bundesregierung alle drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland.

Die Reaktion auf die Hinrichtung fällt damit härter aus als von vielen erwartet. Bisher griff die Bundesregierung nur einmal zu einer solchen Strafmaßnahme: Infolge des Angriffs auf die Ukraine wurden vier russische Generalkonsulate geschlossen, allerdings mit Verzögerung. Die Entscheidung wurde erst 15 Monate nach der Invasion im Mai 2023 als Reaktion auf die Ausweisung Hunderter deutscher Staatsbediensteter getroffen und erst zum Jahreswechsel 2023/24 umgesetzt.

Bereits nach dem Todesurteil gegen Sharmahd hatte das Auswärtige Amt zwei iranische Diplomaten ausgewiesen. Der Iran reagierte seinerseits mit der Ausweisung derselben Zahl deutscher Diplomaten. Das ist ein übliches Vorgehen in solchen Fällen. Einen iranischen Botschafter gibt es derzeit nicht in Berlin. Der bisherige Botschafter ist im Zuge eines regulären Personalwechsels ausgereist und ein Nachfolger bisher nicht eingetroffen. Nach der Tötung Sharmahds gilt es als unwahrscheinlich, dass zeitnah ein neuer Botschafter entsendet wird.Der deutsche Botschafter in Teheran, Markus Potzel, wurde von Baerbock zu „Konsultationen“ nach Deutschland zurückbeordert. Er hat den Iran inzwischen verlassen.

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