Der Bundestag hat eine Übergangsfrist für die sozialversicherungspflichtige Einstellung von freiberuflichen Lehrkräften in deutschen Musikschulen beschlossen. Die Versicherungspflicht wird erst ab 1. Januar 2027 zwingend. Der Deutsche Musikrat begrüßt die Maßnahme und fordert aber gleichzeitig die Musikschulträger auf, die notwendigen Gelder für die Lehrkräfte bereitzustellen.
Aufgeschoben, nicht aufgehoben: Nachdem die Musikschulen in Deutschland in Folge des „Herrenberg-Urteils“ eigentlich verpflichtet sind, ihre freiberuflichen Lehrkräfte sozialversicherungspflichtig anzustellen, ihnen dazu jedoch meist die Mittel fehlen, hat der Bundestag nun eine Übergangsfrist beschlossen. Damit, so der Deutsche Musikrat, sorgt er für eine temporäre Erleichterung.
Laut Beschluss wird bei einer entsprechenden Prüfung durch die Rentenversicherung die Versicherungspflicht erst ab 1. Januar 2027 zwingend. Das seit Sommer 2024 geltende, Ende Januar auslaufende Moratorium wurde also quasi verlängert. Allerdings müssen die Honorarkräfte ihrer Selbstständigkeit vorerst zustimmen. Wer nicht zustimmt und eine Festanstellung fordert, dem droht das Ende der Honorartätigkeit.
Antje Valentin, Generalsekretärin des Deutschen Musikrats, begrüßt die Übergangsfrist. Gleichwohl fordert sie die Musikschulträger dazu auf, notwendige Gelder für die Lehrkräfte bereitzustellen. Zudem sei im Sinne flexibler Angebote zu prüfen, wie künftig zusätzlich Honorarkräfte eingesetzt werden könnten. Bis 2027 müssten für alle Lehrkräfte klare und rechtssichere Lösungen gefunden werden.
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