Der Bundestag gedenkt heute der Opfer des Terror-Angriffs der islamistischen Hamas auf Israel.
Dazu wird die Sitzung im Plenum um 13 Uhr mit einer Schweigeminute eröffnet. Parlaments-Präsidentin Bas wird eine kurze Ansprache halten. Erwartet werden auch der israelische Botschafter in Deutschland, Prosor, und Bundespräsident Steinmeier. Morgen will Bundeskanzler Scholz eine Regierungserklärung zu dem Thema abgeben.
Darüber hinaus werden die Parteien der Ampel-Koalition und die Union einen gemeinsamen Entschließungsantrag einbringen, in dem die Solidarität mit Israel bekundet wird. In dem Entwurf heißt es, der Bundestag verurteile die"barbarischen Gewaltakte" gegen Israel aufs Schärfste und stehe entschlossen an der Seite des Landes.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Bundestag - Koalition und Union planen gemeinsamen Entschließungsantrag für IsraelDie Parteien der Ampel-Koalition und der Union bringen einen gemeinsamen Entschließungsantrag im Bundestag ein, in dem die Solidarität mit Israel bekundet wird.
Weiterlesen »
Gemeinsamer Antrag im Bundestag zu Israel: Linke werfen Ampel und Union »dümmste Parteipolitik« vorDie Ampelkoalition und die Union planen im Bundestag einen gemeinsamen Antrag zu Israel. Die Linksfraktion wurde nicht gefragt, sie übt scharfe Kritik an dem Verfahren.
Weiterlesen »
Koalition und Union planen gemeinsames Zeichen für IsraelBERLIN (dpa-AFX) - Die Ampel-Koalition und die Union wollen im Bundestag ein gemeinsames Zeichen der Solidarität und Unterstützung für Israel nach den Terror-Angriffen der islamistischen Hamas setzen.
Weiterlesen »
Bundestag: Ampel-Koalition will Lobbyregister verschärfenBerlin - Lobbyisten im Bundestag sollen künftig breiter Auskunft über ihre Tätigkeit geben müssen. Die Ampel-Fraktionen haben sich nach Informationen
Weiterlesen »
Scholz will im Bundestag Regierungserklärung zu Israel abgebenBERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will an diesem Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum Angriff der Hamas auf Israel abgeben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag
Weiterlesen »
Grünen-Fraktionschefin: Bundestag soll Solidarität mit Israel zeigenBERLIN (dpa-AFX) - Im Bundestag soll es in dieser Woche nach den Worten der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge ein 'Zeichen der Solidarität' mit Israel geben. Dröge sagte am Dienstag vor einer
Weiterlesen »