Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags bekommen ab Juli sechs Prozent höhere Diäten - dann sind es monatlich rund 11.230 Euro. Kritik an der Erhöhung kommt von der Linken.
13.05.2024 | 16:53Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags bekommen ab Juli sechs Prozent höhere Diäten - dann sind es monatlich rund 11.230 Euro. Kritik an der Erhöhung kommt von der Linken.Quelle: epa
Die Gehälter der Bundestagsabgeordneten steigen ab Juli um sechs Prozent auf monatlich 11.227,20 Euro. Das hat eine Neuberechnung der alten Diäten-Sätze auf Grundlage der durchschnittlichen Lohnentwicklung in Deutschland ergeben, wie derDemnach beziffert das Statistische Bundesamt die Steigerung der Nominallöhne auf 6,0 Prozent. Der seit Juli 2023 geltende sogenannte Entschädigungsbetrag, also das Monatsgehalt der Abgeordneten, steigt damit ausgehend von 10.591,70 Euro um 635,50 Euro. Das entspricht genau sechs Prozent.
Mehr Polizeipräsenz um Politiker zu schützen - darauf setzt Innenministerin Faeser nach den Angriffen gegen Politiker. Wie gehen Wahlkämpfende eine Woche nach der Attacke auf SPD-Politiker Matthias Ecke mit der Angst um?Die Abgeordnetendiäten werden jährlich auf Grundlage der Nominallohnentwicklung zum 1. Juli angepasst und sind einkommensteuerpflichtig. Zu diesem Betrag kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale als Teil der sogenannten Amtsausstattung hinzu.
Davon müssen die Abgeordneten alle Ausgaben bestreiten, etwa ein Wahlkreisbüro oder den Zweitwohnsitz in
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