Hamburg (lno) - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat nach dem Bruch der Ampelkoalition im Bund Forderungen nach einer schnelleren Neuwahl
Tschentscher nach Ampel-Aus gegen schnellere NeuwahlTschentscher warnt vor übereilter Neuwahl des Bundestags und unterstützt Scholz-Plan für Wahlen Ende März. FotoIn Hamburg wird im März die Bürgerschaft neu gewählt. Die Neuwahl des Bundestages nach dem Ampel-Aus könnte zu Terminüberschneidungen führen. Der Bürgermeister warnt vor einem übereilten Urnengang.
"Hastig und unkontrolliert - genau das ist etwas, das in einer solchen Lage verantwortungslos ist." Entscheidend sei, "in dieser Transformationsphase bis zu den Neuwahlen jetzt handlungsfähig zu sein", sagte er. Scholz hatte angekündigt, die Vertrauensfrage erst im Januar stellen zu wollen, um so den Weg für Wahlen Ende März - und damit kurz nach der auf den 2.
Was die Hamburger Bürgerschaftswahl angehe, habe er grundsätzlich kein Problem mit einer zeitgleichen Neuwahl des. "Trotzdem ist das nicht gut für die Demokratie in Hamburg, keinen eigenständigen Hamburg-Wahlgang führen zu können", sagte Tschentscher. Schließlich gehe es in dieser Entscheidung um die Zukunft der Stadt.
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