Bad Ems (lrs) - Der Landeswahlleitung in Rheinland-Pfalz bereitet eine vorgezogene Bundestagswahl bereits vor, spricht sich aber zugleich - wie
Bundestagswahl vorbereitenDie Bundestagswahl wird in Rheinland-Pfalz schon vorbereitet. FotoDie rheinland-pfälzische Wahlleitung schließt sich der Auffassung der Bundeswahlleiterin an, die 60-Tage-Frist einzuhalten. Zugleich laufen die Vorbereitungen für die Bundestagswahl an.bereits vor, spricht sich aber zugleich - wie Bundeswahlleiterin Ruth Brand - für die 60-Tage-Frist aus.
"Zugleich ergreifen wir bereits jetzt alle organisatorischen Schritte zur Vorbereitung, die losgelöst von konkreten Fristen umgesetzt werden können", heißt es. DieLandeswahlleitung unterstützt die Kommunenübernimmt die Landeswahlleitung nach eigener Darstellung zentrale Aufgaben wie den Druck und den Versand der Briefwahlunterlagen.
Unabhängig vom Zeitpunkt der Bundestagswahl im kommenden Jahr müsse die Landeswahlleitung zudem folgende Aufgaben erledigen: die Bildung der Wahlausschüsse, der Urnen- und Briefwahlbezirke sowie die Bestimmung von Wahlräumen und deren Ausstattung. Parteien und Einzelbewerber müssten über die Modalitäten der Einreichung von Wahlvorschlägen informiert werden. Eingereichte Unterlagen müssten vorgeprüft und die Wahlunterlagen beschafft werden.
Landeswahlleiter ist in Rheinland-Pfalz erneut der ehemalige Präsident des Statistischen Landesamtes Marcel Hürter. Der 44-Jährige war Ende September vom Landtag zwar einstimmig zum neuen Präsident des Rechnungshofs gewählt worden. Einen Nachfolger an der Spitze des Statistischen Landesamts für ihn gibt es aber noch nicht.
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