Verteidigungsminister Pistorius geht beim Kampf ums Geld aufs Ganze. Hinter verschlossenen Türen hat er Abgeordneten seine Wünsche erläutert. Und ausgemalt, was der Truppe schlimmstenfalls droht.
für das Budget 2025 einen deutlichen Aufschlag erreichen. Nach SPIEGEL-Informationen warnte der Minister am Dienstagnachmittag vor der Fraktion der Grünen, dass der bisher eingeplante Haushalt von 52 Milliarden Euro nicht ausreiche, um dieweiter zu modernisieren. Ohne eine deutliche Aufstockung des sogenannten Einzelplans 14, so der Minister hinter verschlossenen Türen, drohe der Bundeswehr ein »Rüstungsstopp«.
Vor den Abgeordneten rechnete Pistorius vor, dass ihm wegen der hohen Betriebs- und Personalkosten der Bundeswehr im kommenden Jahr kaum noch Spielraum für neue Investitionen bleibe. Konkret habe er nach derzeitigen Berechnungen seines Hauses von den gut 52 Milliarden Euro nur 500 Millionen Euro für neue Anschaffungen übrig, der Rest des Budgets sei bereits gebunden.
Die Teilnehmer der Sitzung verstanden die Ausführungen des Ministers als Ankündigung, dass Pistorius bei den anstehenden Budgetverhandlungen mit Lindner einen deutlichen Aufschlag für den Einzelplan 14 anmelden will.
Bereits seit Tagen wird der Minister nicht müde, den enormen Finanzbedarf der Bundeswehr zu erklären, um im Parlament, aber auch in der Öffentlichkeit um Unterstützung zu werben. Am Montag nahm er sichund redete fast über nichts anderes. Der Vorschlag seines Kabinettskollegen Lindner, mehr Geld für die Bundeswehr durch Einsparungen bei anderen Ressorts zu erreichen, bezeichnete er ziemlich forsch als unrealistisch.
Mit den Auftritten im TV und hinter verschlossenen Türen hat Pistorius den Kampf ums Geld eröffnet. Das Manöver ist nicht ohne Risiko. Schon im Frühjahr des vergangenen Jahres hatte der SPD-Minister, damals ziemlich frisch im Amt, ein Plus von 10 Milliarden für sein 2024er Budget gefordert. Am Ende räumte ihm Finanzminister Lindner lediglich den Ausgleich der durch die Tarifabschlüsse gestiegenen Personalkosten ein.
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