Hamburg - Verteidigungsminister Boris Pistorius pocht inmitten der laufenden Haushaltsverhandlungen auf eine Erhöhung seines Etats um mehrere Milliarden
Verteidigungsminister Pistorius ist empört, wie die Bundeswehr in Deutschland behandelt wird. In keinem anderen Land werde so schlecht über die eigene Truppe gesprochen."Ganz ehrlich: Mir reicht's."pocht inmitten der laufenden Haushaltsverhandlungen auf eine Erhöhung seines Etats um mehrere Milliarden Euro. Eine verlässliche Verteidigung brauche einen verlässlichen und nachhaltigen Haushalt.
"Für mich steht daher fest, dass an der dauerhaften Investition von mindestens zwei Prozent unserer nationalen Wirtschaftsleistung in unsere Bündnis- und Landesverteidigungsfähigkeit kein Weg vorbeiführt", sagte der SPD-Politiker beim 74. Übersee-Tag in Hamburg weiter. "Unsere gemeinsame Sicherheit kostet.
Russland sei und bleibe die größte Bedrohung für Sicherheit und Frieden im euro-atlantischen Raum. "Deshalb ist es unsere Aufgabe, derzum Sieg zu verhelfen. Wir können nicht am Seitenrand stehen und abwarten, was passiert", sagte Pistorius mit Blick auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Er warnte vor einer Verharmlosung in der Begrifflichkeit. Das sei kein Konflikt zwischen zwei Ländern.
Bei der Ausrüstung sei bereits einiges passiert. So sei das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen bis Ende des Jahres bereits komplett vertraglich gebunden, doch müsse die Produktion in der Rüstungsindustrie deutlich erhöht werden. Dazu wiederum müsse diese gestärkt werden. "In diesen Kontext gehört auch, dass wir unsere Rüstungsexportpolitik neu denken müssen.
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