Bürgergeld ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Im Zweifel kann es daher zu einem Rückforderungsanspruch des Jobcenters kommen. Doch wann genau muss man Geld zurückzahlen?
Bürgergeld ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Im Zweifel kann es daher zu einem Rückforderungsanspruch des Jobcenter s kommen. Doch wann genau muss man Geld zurückzahlen?müssen gewöhnlich für den Lebensunterhalt jeden Cent umdrehen. Äußerst bitter sind daher Rückforderungsansprüche des Jobcenter s für einst überwiesene Beträge.
Bürgergeld-Rückforderung und Bagatellgrenze: Ab wann muss Geld an das Jobcenter zurückgezahlt werden? Der Aufwand für die Rückforderung von zu viel gezahltem Bürgergeld lohnt sich für das Jobcenter nicht in jedem Fall. Da der Verwaltungsaufwand im Verhältnis zum Rückforderungsbetrag stehen muss, wurde lautsollen die Ämter so etwa 8 Millionen Euro im Jahr an Verwaltungskosten einsparen, so das Bürgergeld-Portal weiter. Liegen die Rückforderungsanprüche dagegen über 50 Euro, werden sie in jedem Fall geltend gemacht.
Auch können Rückforderungansprüche geltend gemacht werden, wenn jemand gegen Auflagen wie etwa die Residenzpflicht verstößt, der variiert und erst Mitte oder Ende des Monats überwiesen wird, kann somit zunächst nicht angerechnet werden. Solche schwankenden Einnahmen, die dem sogenannten Zuflussprinzip unterliegen, können allerdings nachträglich mit dem Bürgergeld verrechnet werden, weshalb es zu Rückforderungen seitens des Amtes kommen kann.
Das Ministerium für Arbeit und Soziales schreibt hierzu:"Grundsätzlich gilt: Wer sich ohne Zustimmung des Jobcenters außerhalb des näheren Bereichs des zuständigen Jobcenters aufhält, hat keinen Anspruch auf Bürgergeld." Gleichzeitig ist ein bis zu dreiwöchiger Urlaub außerhalb des Wohnortes nach Absprache prinzipiell möglich.
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