In die Diskussion um einen passenden Termin für Neuwahlen kommt Bewegung. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz soll intern zwei mögliche konkrete Termine genannt haben.
In die Diskussion um einen passenden Termin für Neuwahlen kommt Bewegung. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz soll intern zwei mögliche konkrete Termine genannt haben.im Bundestag nannte der Fraktions- und CDU-Parteichef den 16. oder 23. Februar als gut zu erreichen, wie die Deutsche Presse-Agentur und die Nachrichtenagentur Reuters aus Teilnehmerkreisen erfuhren. Zuvor hatte die "Rheinische Post" berichtet.
Kanzler Scholz will die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, eventuell sogar noch vor Weihnachten. Die Terminplanung für Neuwahlen will er den Fraktionen überlassen. Dabei gibt es allerdings einiges zu beachten.Laut "RP" habe Merz erklärt, der zunächst von ihm ins Spiel gebrachte 19. Januar sei zu ambitioniert.
Hintergrund der neuen Vorschläge sind Warnungen von verschiedenen Seiten, dass ein zu früher Termin erhebliche Risiken im Wahlablauf mit sich bringen könnte. Scholz wiederum hatte seinen ursprünglichen Vorschlag einer Vertrauensabstimmung erst am 15. Januar modifiziert, weil neben der Union auch dieAuch wenn der Termin für Neuwahlen noch unklar ist, der Wahlkampf kommt schon jetzt auf Touren.
SPD und Grüne sind für Gesetzesvorhaben auf Stimmen aus der Union angewiesen. Ein Treffen zwischen Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz gab es bereits.Die Regierung habe keine Verfahrensmehrheit mehr. "Es kommt nur noch auf die Tagesordnung, was wir gemeinsam vorher besprochen haben", zitiert das Blatt Merz nach Teilnehmerangaben.Sie wollen stets auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie bei unserem ZDFheute-WhatsApp-Channel genau richtig.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Steinmeier spricht mit Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz: Neuwahlen stehen im RaumDie Ampelkoalition wackelt. Bundespräsident Steinmeier spricht laut einem Bericht einzeln mit Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz über mögliche Folgen eines Regierungsbruchs.
Weiterlesen »
Nach Ampel-Aus: So will CDU-Chef Merz Kanzler Scholz zu Neuwahlen drängenDie Ampel ist Geschichte, der Bundeskanzler kündigt Neuwahlen für Frühjahr 2025 an. Zu langsam findet Oppositionsführer Friedrich Merz – und drängt Scholz zu einer vorgezogenen Vertrauensfrage. Sehen Sie hier das Statement in voller Länge.
Weiterlesen »
Merz trifft Scholz im Kanzleramt: CDU-Chef fordert sofortige Vertrauensfrage und schnelle Neuwahlen„Es gibt überhaupt keinen Grund, die Vertrauensfrage erst im Januar zu stellen“, meint Merz. Am Mittag trifft der CDU-Chef Bundeskanzler Scholz zu einem persönlichen Gespräch.
Weiterlesen »
Nach Ampel-Aus: So will CDU-Chef Merz Kanzler Scholz zu Neuwahlen drängenDie Ampel ist Geschichte, der Bundeskanzler kündigt Neuwahlen für Frühjahr 2025 an. Zu langsam findet Oppositionsführer Friedrich Merz – und drängt Scholz zu einer vorgezogenen Vertrauensfrage. Sehen Sie hier das Statement in voller Länge.
Weiterlesen »
CDU-Vorsitzender Merz: 'Wir sind keine Mehrheitsbeschaffer'Der CDU-Vorsitzende Merz hat die Forderungen nach zügigen Neuwahlen bekräftigt.
Weiterlesen »
Niedersachsen & Bremen: CDU-Chef Lechner: Wären bereit für NeuwahlenIm Dezember entscheidet der Staatsgerichtshof über die Gültigkeit der Landtagswahl 2022. CDU-Chef Lechner rechnet nicht mit einer Neuwahl, sieht seine Partei aber für den Fall der Fälle gerüstet.
Weiterlesen »