Die Koalition hat angekündigt, dass sie die Lücke im nächsten Berliner Landeshaushalt bis zum Herbst auflösen will. Um Kürzungen durchzusetzen, könnten Standards abgesenkt werden - womöglich in der Pflege sowie im Hort- und Kitabereich.
Die Koalition hat angekündigt, dass sie die Lücke im nächsten Berliner Landeshaushalt bis zum Herbst auflösen will. Um Kürzungen durchzusetzen, könnten Standards abgesenkt werden - womöglich in der Pflege sowie im Hort- und Kitabereich.
Das betrifft beispielsweise auch den Schulbau. Haushaltspolitiker der Koalition sehen die überdurchschnittlich hohen Kosten pro neu geschaffenem Schulplatz in Berlin schon länger mit Argwohn. Allerdings ist fraglich, wie schnell etwaige Absenkungen von Baustandards sich finanziell bemerkbar machen. Bauprojekte haben bekanntlich jahrelange Planungsvorläufe.Ebenfalls im Fokus sind Beschaffungen neuer Busse und Bahnen.
Dem Vernehmen nach sind diese Listen abgeliefert worden. In Koalitionskreisen ist allerdings unstrittig, dass diese Listen nicht 1:1 umgesetzt werden. Stattdessen soll über die Sommerpause weiter verhandelt werden und politisch entschieden werden, welcher Bereich welchen Sparbeitrag leisten muss.
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