Die erste Sitzung des Thüringer Landtags gerät aufgrund von Konflikten zwischen der AfD und anderen Fraktionen in ein Chaos. Es kommt zu ständigen Unterbrechungen, Zwischenrufen und lauten Diskussionen. Die CDU-Fraktion ruft schließlich den Verfassungsgerichtshof hinzu, um die Sachlage zu klären.
Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags gibt es scharfe Kritik an den Alterspräsidenten der AfD, Jürgen Treutler .
Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Andreas Bühl, sprach vom letzten Mittel, damit Thüringens Parlament überhaupt arbeitsfähig wird. Die Sitzung wurde danach unterbrochen, bis die höchsten Thüringer Richter entschieden haben. Voraussichtlich am Samstag startet das Parlament einen zweiten Anlauf.
Sie wollten der AfD, die in Thüringen vom Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft ist, das Spitzenamt im Parlament nicht überlassen. Doch so weit kam es nicht. „Es zeigt, dass der Alterspräsident nicht unparteiisch agiert, sondern im Prinzip als Höcke-Puppe und er tritt die Demokratie im hohen Haus mit Füßen“, sagte CDU-Fraktionschef Mario Voigt.Über mehrere Stunden redete der Alterspräsident der AfD, Jürgen Treutler.
Bühl sagte, man wolle beim Verfassungsgerichtshof einen einstweiligen Erlass beantragen, mit dem Ziel, dass Treutler nach der von der bisherigen Landtagspräsidentin erstellten Tagesordnung verfährt und eine Abstimmung über die Änderung der Geschäftsordnung durchführt.
Afd Thüringer Landtag Demokratie Konflikt Verfassungsgerichtshof
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Das ist der AfD-Alterspräsident, der für Chaos im Thüringer Landtag sorgteWer ist der Mann, der die Thüringer Landtagsabgeordneten zur Weißglut treibt? Alterspräsident Heinz Jürgen Treutler von der AfD sorgt für Chaos und Geschrei. Recherchen zeigen, dass er von der AfD gezielt für diesen Tag ausgewählt wurde.
Weiterlesen »
Chaos im Thüringer Landtag: AfD blockiert SitzungDie erste Sitzung des Thüringer Landtags ist aufgrund von Konflikten zwischen der AfD und anderen Fraktionen zum Stillstand gekommen. Die AfD, die stärkste Fraktion im Parlament, blockiert die Wahl des Landtagspräsidenten und streitet über parlamentarische Regeln.
Weiterlesen »
„Die AfD ist genau unser Ding“: Wie zufrieden sind die AfD-Wähler von damals heute?„Viele sind stolz darauf, AfD gewählt zu haben.“ In Raguhn-Jeßnitz stellt sie den Bürgermeister, im Landkreis Sonneberg den Landrat. Hat sie etwas verändert? Und wie finden ihre Wähler das?
Weiterlesen »
Absage an die AfD: Thüringer BSW will Gespräche mit CDU, SPD und Linken führenIn Thüringen nimmt das Bündnis Sahra Wagenknecht die Einladung der CDU zu Gesprächen über eine Regierungskoalition an. Auch mit der SPD will man sprechen.
Weiterlesen »
Thüringer erklären, warum Sie wirklich die AfD gewählt habenBei der Landtagswahl in Thüringen kam die AfD auf über 37 Prozent. Jetzt begründen einige Wähler, warum sie sich für die Partei entschieden haben.
Weiterlesen »
Thüringer Landtag: Mit neuer Geschäftsordnung gegen die AfD?CDU und BSW wollen eine AfD-Landtagspräsidentin verhindern – doch so einfach geht das nicht. Aber vielleicht gibt es einen Ausweg aus dem juristischen Kuddelmudel.
Weiterlesen »