Nach der sehr knappen Entscheidung der Berliner SPD für eine Koalition mit der CDU hat die frühere Staatssekretärin Sawsan Chebli die beiden Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh zum Rückzug vom Parteivorsitz aufgefordert. „Wir regieren seit knapp zwölf Jahren, leider mit kontinuierlichen Stimmenverlusten. Das kann nicht länger folgenlos bleiben“, sagte Chebli dem Magazin „Spiegel“. „Ich hielte es für sinnvoll und angemessen, wenn sich die bisherigen Vorsitzenden nun voll auf Regierungspolitik konzentrieren würden. Der nötige Neuaufbau der SPD kann nicht im Nebenjob erledigt werden.“
Die Bundes-SPD sei ein Beispiel dafür, dass die Trennung zwischen Parteiführung und Regierung funktionieren könne, sagte Chebli und warnte vor einem Abgang vieler Mitglieder zu den Grünen. Sie bekomme viele entsprechende Rückmeldungen. „Es fehlt eine eigenständige, überzeugende Haltung, die konsequenten Umweltschutz mit starker sozialer Absicherung verbindet.
Ähnliche Forderungen nach neuen SPD-Landesvorsitzenden hatten zuletzt schon andere Sozialdemokraten erhoben. Aber sowohl Giffey wie auch der Landes- und Fraktionsvorsitzende Saleh betonten am Montag, sie wollten im Amt bleiben. Giffey, die ebenfalls Landesvorsitzende ist, betonte, ihr Weg zu der Koalition mit der CDU sei „mehrheitlich unterstützt“ worden. „Parteiwahlen sind regulär im nächsten Jahr. Jetzt steht diese Frage nicht an.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Chebli fordert Rückzug von Giffey und Saleh von SPD-ParteispitzeNach der sehr knappen Entscheidung der Berliner SPD für eine Koalition mit der CDU hat die frühere Staatssekretärin Sawsan Chebli die beiden Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh zum Rückzug vom Parteivorsitz aufgefordert.
Weiterlesen »
„Voll auf Regierungspolitik konzentrieren“: Chebli fordert Rückzug von Giffey und Saleh von Berliner SPD-ParteispitzeDie frühere Staatssekretärin Sawsan Chebli fordert von RaedSalehBerlin und FranziskaGiffey , sich von der Parteispitze zurückzuziehen und sich auf den Neuaufbau der spdberlin zu konzentrieren. Das sei wegen der Stimmenverluste nötig.
Weiterlesen »
Chebli fordert Rückzug von Giffey von Berliner SPD-SpitzeDie Berliner SPD erleide kontinuierlich Stimmverluste, sagt die ehemalige Staatssekretärin - und fordert einen neuen Landesvorstand. Die Parteispitze lehnt ab.
Weiterlesen »
SPD-Frau Sawsan Chebli: Franziska Giffey und Raed Saleh sollen zurücktretenDas Mitgliedervotum der spdberlin für die Koalition mit der cduberlin war denkbar knapp. Die Partei verliere weiter an Stimmen, wenn es keinen Neuanfang gebe, so SawsanChebli. BerlinerSenat BerlinWahl
Weiterlesen »
(S+) Sawsan Chebli fordert Umbruch in Berliner SPD – was wird aus Franziska Giffey?Die Groko-Entscheidung in Berlin spaltet die SPD. Ex-Staatssekretärin Sawsan Chebli zählt das Führungsduo Giffey/Saleh an – und warnt vor einer Abwanderung zu den Grünen.
Weiterlesen »
Giffey „sehr, sehr froh“ über Votum für große KoalitionGiffey „sehr erleichtert“ über Votum der SPD-Mitglieder für große Koalition. Trotz der knappen Mehrheit für ein Bündnis mit der Berliner CDU spricht die Regierende Bürgermeisterin von einem „klaren Ergebnis“.
Weiterlesen »