Wie können die Landwirte entlasten werden? Diese Frage will der Bundeskanzler mit Bauernvertretern, Umweltschützern und Wissenschaftlern besprechen. Der Unmut in der Branche ist weiter groß, denn bisher geht kaum etwas voran.
Es gibt viel zu besprechen, wenn Kanzler Olaf Scholz heute auf die Mitglieder der Zukunftskommission Landwirtschaft trifft. Auch wenn esgerade ruhiger ist, es brodelt weiterhin in der Bauernschaft. Umweltschützer hingegen fürchten, dass bei möglichen Zugeständnissen an die Landwirte der Naturschutz auf der Strecke bleibt.
Dabei ist die Zukunftskommission Landwirtschaft eigentlich eine Erfolgsgeschichte. Eingesetzt wurde sie 2019 von der Vorgängerregierung aus CDU/CSU und SPD, nach den großen Bauernprotesten damals. Die Gräben waren tief zwischen Landwirten und Umweltschützern.
Der Deutsche Bauernverband, selbst in der Kommission vertreten, stellt diesen Vorschlag nun wieder infrage. "Eine Mehrwertsteuererhöhung auf den Regelsatz oder einen Tierwohlcent lehnen wir ab", sagt Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied. Er will, dass das Geld für den Tierwohlumbau aus dem Bundeshaushalt kommt. Wegen der angespannten Haushaltslage ist das aber wenig wahrscheinlich.
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