Mehr Testpflichten, dazu eine strengere Maskenpflicht auch in Schulen, aber nicht mehr für Geimpfte, Genesene und Getestete: Justizminister Buschmann und Gesundheitsminister Lauterbach haben sich auf neue Corona-Regeln geeinigt. Von kasstroh :
Angesichts einer befürchteten Verschlimmerung der Corona-Situation im Herbst will die Bundesregierung die Schutzmaßnahmen wieder deutlich verschärfen. Sie will beispielsweise die Maskenpflicht ausweiten, unter anderem auch auf die Schulen, und mehr Tests verlangen, wie die Bundesministerien für Gesundheit und Justiz am Mittwoch mitteilten.
Die Länder können darüber hinaus die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr verhängen.
Die Länder können auch eine Maskenpflicht in Schulen und Ausbildungseinrichtungen verhängen, aber erst ab der fünften Klasse. In Schulen, Kitas und Einrichtungen wie Flüchtlingsunterkünften oder Kinderheimen wird es nach den Plänen der Bundesregierung auch wieder eine Testpflicht geben. Ist die"Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur" gefährdet - dafür soll es im neuen Infektionsschutzgesetz klare Kriterien geben -, so kann der jeweilige Landtag noch weitergehende Maßnahmen beschließen: eine Maskenpflicht bei Veranstaltungen innen und auch außen, wenn dort der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten wird, verpflichtende Hygienekonzepte für alle möglichen Betriebe und...
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