Schwerin (mv) - Ausländische Beschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern sollen während der Corona-Pandemie ungerechtfertigt Pendlerzuschüsse vom Land bezogen
Während der Corona-Pandemie legte das Land MV ein Hilfsprogramm für Berufspendler aus dem Ausland auf. Dabei kam es offenbar zu Missbrauch.ungerechtfertigt Pendlerzuschüsse vom Land bezogen haben. Bei Abfragen des deutschen Melderegisters fiel den Prüfern auf, dass viele der angeblichen Pendler gar keine waren, sondern ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland hatten. Das geht aus dem gerade veröffentlichten Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofes hervor.
Das Land hatte zur Aufrechterhaltung der Produktion jedem ausländischen Berufspendler in MV 65 Euro pro Tag gewährt und jedem Angehörigen 20 Euro. So sollten erhöhte Kosten der Betroffenen abgefedert werden, wenn sie infolge der Corona-Beschränkungen nicht zwischen zu Hause und ihrem Arbeitsplatz über die Grenze pendeln konnten. Sie mussten in MV übernachten.
Der Rechnungshof hält die Rückforderung der ungerechtfertigt gezahlten Hilfen durch die Bewilligungsbehörde für unumgänglich. "Sie wird auch zu prüfen haben, inwieweit die unwahren Angaben zum Pendlerstatus den Verdacht des Subventionsbetrugs begründen."
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