Wiesbaden (lhe) - Der neue Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der hessischen Corona-Politik hat sich am Abend im Landtag in Wiesbaden konstituiert.
Ursprünglich wollte die hessische AfD-Fraktion im Corona-Ausschuss mehr als 40 Punkte behandeln. Nun hat das Gremium seine Arbeit aufgenommen. Nach Streit im Landtag bleiben noch sieben Aspekte übrig.-Politik hat sich am Abend im Landtag in Wiesbaden konstituiert. Das Gremium wählte bei seinem ersten Zusammentreffen unter Leitung der Landtagspräsidentin Astrid Wallmann den FDP-Parlamentarier Yanki Pürsün zum Vorsitzenden.
Die größte Oppositionsfraktion AfD hatte den Ausschuss durchgesetzt. CDU, SPD, Grüne und FDP kürzten allerdings wegen verfassungsrechtlicher Bedenken den Untersuchungsauftrag um 36 auf lediglich 7 Punkte. Es ist der erste-Landtagsfraktion, Oliver Stirböck, erklärte, die Freien Demokraten hätten ein anderes Gremium für besser geeignet gehalten, um Erkenntnisse aus dem Umgang mit der Corona-Pandemie zu ziehen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Maßnahmen in Corona-Pandemie: Drosten unterstützt Forderung nach UntersuchungsausschussÜber den Kurs in der Corona-Krise wurde heftig gestritten. Nun hat sich Deutschlands bekanntester Virologe geäußert. Drosten hat auch klare Forderungen für eine mögliche neue Pandemie.
Weiterlesen »
Landtag: Landtag setzt Corona-Untersuchungsausschuss einWiesbaden (lhe) - Nach langem Streit hat der hessische Landtag einen Untersuchungsausschuss zur früheren Corona-Politik eingesetzt. Am Donnerstag stimmten
Weiterlesen »
Hessen: Landtag setzt Corona-Untersuchungsausschuss einDer Weg für den bislang ersten Untersuchungsausschuss der neuen Wahlperiode des hessischen Landtags ist frei. Zuvor haben die Parlamentarier lange gerungen. Nun kündigt eine Fraktion eine Klage an.
Weiterlesen »
Hessen: Voraussichtlich Corona-Untersuchungsausschuss in HessenNach wochenlangem Streit wird voraussichtlich der Weg frei für einen hessischen Corona-Untersuchungsausschuss. Damit wird der Streit um das Gremium nicht vorbei sein.
Weiterlesen »
Hessen: Corona-Untersuchungsausschuss soll doch kommenIn einem Untersuchungsausschuss will die AfD-Landtagsfraktion die Corona-Maßnahmen prüfen lassen. Nachdem das zunächst ausgebremst wurde, soll der Ausschuss nun doch starten.
Weiterlesen »
Politik/Sachsen-Anhalt/Bundestagswahl / Hallescher SPD-Politiker Karamba Diaby zieht sich aus der Politik zurückHalle/MZ (ots) - Der hallesche SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby will bei der Wahl im kommenden Jahr nicht erneut antreten. Das kündigte er am Dienstag in einem Schreiben an die Parteibasis an, wie
Weiterlesen »