Wien setzt die Pflicht zur Impfung aus – noch bevor deren Durchsetzung überhaupt versucht wird. Zuletzt ließen sich weniger Menschen immunisieren.
WIEN taz | Österreichs Coronapolitik schlägt Kapriolen. Just an dem Tag, an dem mit 47.795 Neuinfektionen ein neuer Höchstwert erreicht wurde, gaben Gesundheitsminister Johannes Rauch und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler die Suspendierung der Impfpflicht bekannt – noch bevor deren Durchsetzung auch nur versucht worden war.
Johannes Rauch, nach dem Rücktritt von Wolfgang Mückstein vergangene Woche von Vizekanzler Werner Kogler als Gesundheitsminister nominiert, war noch keine 24 Stunden im Amt, da musste er schon eine Grundsatzentscheidung vertreten.
Aufhebung der Schutzmaßnahmen Die Kommission hält den Zwang für Ungeimpfte und Ungenesene allerdings weiter für sinnvoll. Das betrifft rund eine Million Erwachsene, die seit fünf Wochen in Konflikt mit dem Gesetz stehen. Viele von ihnen gehen weiter jedes Wochenende auf die Straße, um gegen „Impfdiktatur“ und „Coronawahnsinn“ zu demonstrieren.
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