Fast alle Maßnahmen weg, aber „Hot Spot“-Regelung: Das ist der Corona-Fahrplan ab 20. März
Zwar steigen die Coronazahlen weiter an, doch die Maßnahmen in Deutschland sollen ab dem 20. März weitgehend fallen, auch Maskenpflichten etwas in Supermärkten und Schulen.
Lauterbach hatte den Entwurf zusammen mit Justizminister Marco Buschmann erarbeitet, der zunächst ab 20. März eine Aufhebung praktisch aller Maßnahmen angestrebt hatte. „Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden“, sagte Buschmann am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Keine Masken mehr in vielen Bereichen „Auch nach dem 19. März 2022 sollen die Länder aber weiterhin befugt sein, unter anderem folgende Maßnahmen anordnen zu dürfen: Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske oder einer medizinischen Gesichtsmaske und Testpflichten zum Schutz vulnerabler Personen“, heißt es in dem Änderungspaket für das Infektionsschutzgesetz und andere Regelungen.
Um diese Instrumente „scharf“ zu stellen, müssen Landesparlamente die „konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage“ feststellen. In einer „konkret zu benennenden Gebietskörperschaft“ sollen dann die entsprechenden Maßnahmen befristet erlassen werden können, heißt es. „Ich denke, das ist der ideale Kompromiss, um einerseits so viel Normalität wie möglich für die Bürgerinnen und Bürger zu bekommen und andererseits handlungsfähig zu sein, wenn es tatsächlich eine konkrete Gefahrensituation gibt“, sagte Buschmann.
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