Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mahnt rechtzeitige Debatte über die Finanzierung der Bundeswehr nach Auslaufen des 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens an. Er schlägt vor, Kredite über den bisher zulässigen Rahmen hinaus aufzunehmen, um die Investitionsbedarfe im Land zu stemmen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat eine rechtzeitige Debatte über die Finanzierung der Bundeswehr nach Auslaufen des 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens angemahnt.viel Geld brauchen", sagte der Grünen-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Aber das Sondervermögen wird in nicht allzu langer Zeit aufgezehrt sein – was dann?", fragte der Vizekanzler.
Als möglichen Ausweg sieht er die Aufnahme von Krediten über den bisher zulässigen Rahmen hinaus für denkbar. "Die Schuldenbremse hat gute Gründe und sie gilt für die Arbeit dieser Koalition", machtedeutlich. "Aber wir sollten über den Tag hinaus denken und überlegen, ob die politischen Regeln, die wir uns gegeben haben, unverändert zu den veränderten Zeiten passen.
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