Als Grundgesetz für das Digitalzeitalter bezeichnet die EU-Kommission den Digital Services Act, der ab Freitag Facebook, Youtube und Co. neue Regeln auferlegt.
Ab heutigem Freitag fallen die größten Plattformen und Suchmaschinen unter das neue EU-Regulierungssystem des Digitale Services Act. Dienste wie Google Maps, Play Store, Apples App Store, Zalando, Wikipedia, X-Twitter, Telegram, Facebook und YouTube müssen die neuen Regeln einhalten. Zuständig für die Durchsetzung ist bei den größten Anbietern die EU-Kommission.
Die Nutzer müssen anschließend über die Entscheidung informiert werden, wenn ihre Inhalte oder Konten dadurch betroffen sind, inklusive einer Begründung, ob aufgrund eigener Einschätzung der Rechtslage oder aufgrund der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Maßnahme ergriffen wird.
Viele der Anforderungen betreffen die größten Anbieter allerdings nur als erste. Die meisten Pflichten treffen später auch die Anbieter unter 45 Millionen EU-Nutzern. Sie fallen nur nicht unter die direkte EU-Kommissions-Kontrolle, sondern sollen von den nationalen Aufsichtsbehörden beaufsichtigt werden.
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