Die M23-Rebellen haben Goma erobert und erneut den Konflikt in der Demokratischen Republik Kongo entfacht. Der Artikel analysiert die Ursachen des Krieges, die Rolle von Bodenschätzen, politischen Machtkämpfen und der historischen Belastung durch den Völkermord an den Tutsi.
Kongo's M23 -Rebellen haben Ende Januar die ostkongolesische Millionenstadt Goma erobert. Diese überraschende Niederlage gegen eine auf dem Papier viel stärkere Koalition – bestehend aus der kongolesischen Regierungsarmee, UN-Bataillonen, südafrikanischen Interventionstruppen, etwa tausend rumänischen und französischen Söldnern, lokalen Milizen und der FDLR , einer ruandischen Rebellengruppe mit Wurzeln im Völkermord an den Tutsi – hat erschreckende Folgen für die Bevölkerung.
Diese Entwicklung verstärkt die bereits katastrophale Situation in der Demokratischen Republik Kongo, die durch mehrere Konflikte, Hunderte bewaffneter Gruppen, Korruption, Übergriffe und ein schlechtes Gesundheitssystem geprägt ist.Hans Romkema erforscht seit 1996 vor Ort die Konflikte und bewaffneten Gruppen in der Region der Afrikanischen Großen Seen. Er hat zahlreiche Berichte und Expertisen u. a. über die FDLR verfasst, war an vielen Friedensinitiativen in der Region beteiligt und leitet die Beratungsfirma Conflict and Transition Consultancies. Dieser Krieg begann nicht erst vor drei Jahren mit der Offensive der M23-Rebellen, sondern vor fast dreißig Jahren mit der Eroberung des Landes durch die kongolesische Rebellenkoalition AFDL. In den letzten dreißig Jahren gab es in der DR Kongo keinen Tag ohne Schüsse, Vertreibungen, Vergewaltigungen und Todesopfer. Millionen Menschen sind durch den dreißigjährigen Krieg gestorben.Es ist höchste Zeit, eine dauerhafte Lösung zu finden und umzusetzen. Oft wird behauptet, dass der Konflikt um Kongos enorme Bodenschätze dreht. Doch eine genauere Betrachtung zeigt, dass dies nicht stichhaltig ist. Die 800.000 US-Dollar, die laut UN-Experten die größte Mine in M23-Hand monatlich erwirtschaftet, reichen nicht aus, um die Gruppe zu finanzieren und ihr Gebiet zu verwalten. Ruanda würde bei Einnahmen aus kongolesischen Minen keinen Ausgleich für den Imageschaden und die möglichen negativen Folgen für seine internationale Position finden, etwa bei UN-Friedensmissionen, der Impfstoffproduktion in Afrika, als Austragungsort internationaler Gipfeltreffen und Sportereignisse.Die gängige Annahme, dass sich der Konflikt um Kongos Bodenschätze dreht, stimmt nicht. Wenn der Bergbau nicht der Hauptgrund für den Krieg und die Einnahme von Goma ist, was dann? Es ist der jüngste Zyklus einer Reihe von Auseinandersetzungen, die seit 30 Jahren andauern. Nach jeder Runde wurden Friedensabkommen unterzeichnet, um die Konflikte zu beenden. Die Friedensabkommen befassen sich immer mit denselben drei Themen: Erstens geht es um die Qualität der kongolesischen Staatsführung und die Bildung einer Armee, die dem Land und der Verfassung dient, und nicht einer Person oder Partei. Zweitens geht es um die Gleichberechtigung für Kongos Tutsi. Drittens geht es um die Beendigung der FDLR-Rebellion. Auch die M23 und Ruanda führen diese Punkte immer wieder als Gründe für ihre Konflikte mit der Regierung der DR Kongo an. Diese Probleme werden oft als Erfindungen abgetan, die von der Kontrolle über die Mineralienminen ablenken sollen. Doch wenn man dieser Argumentation folgt, würde das bedeuten, dass all die eminenten Unterhändler und Vermittler der früheren Friedensabkommen völlig falsch lagen. Das ist sehr unwahrscheinlich, zumal die drei angesprochenen Punkte berechtigt sind. Die Zweifel an der Qualität der Regierungsführung in der DR Kongo sind auch für Kongolesen offensichtlich. Unter Präsident Felix Tshisekedi wurde nicht einmal öffentlicher Kannibalismus an Tutsi bestraft. Die Bedrohung Ruandas durch die FDLR ist ebenfalls offensichtlich. Es dürfte niemanden überraschen, dass die FDLR für Ruandas Regierung und insbesondere für die Überlebenden des Völkermords an den Tutsi eine existenzielle und ideologische Bedrohung darstellt. Die Hutu-Miliz, die einst von flüchtigen Tätern des ruandischen Völkermords an den Tutsi gegründet wurde, steht schwer bewaffnet auf kongolesischer Seite nur wenige Kilometer von der ruandischen Grenze entfernt
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