Die Bundesregierung will zusammen mit Frankreich und Polen ein Warnsystem gegen russische Desinformationskampagnen aufbauen. Das Auswärtige Amt teilte mit, derzeit werde mit den beiden Nachbarstaaten ein Frühwarn- und Reaktionssystem eingerichtet.
Falschnachrichten werden immer häufiger auch von Staaten zur Beinflussung der öffentlichen meinung eingesetzt.
Es solle gegen Informationsmanipulationen und Einflussnahme aus dem Ausland schützen, erklärte das Ministerium. Die Außenministerien in Paris, Warschau und Berlin befänden sich hier in enger und intensiver Abstimmung, hieß es weiter. Gemeinsam werde man Versuche der Einflussnahme in die demokratischen Prozesse abwehren. Details des Systems wurden nicht mitgeteilt. Es war lediglich von gemeinsamen Arbeitsgruppen und Veranstaltungen die Rede.
. Es soll über die Nachrichtenseite"Voice of Europe" versucht haben, in der EU Stimmung gegen die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland zu machen. Politiker sollen für entsprechenden Äußerungen auf der Seite bezahlt worden sein. Hinter der Website steht den Angaben zufolge der in Russland lebende ukrainische Oligarch Medwedtschuk, der als Vertrauter des russischen Präsidenten Putin gilt.
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