Die Macht des US-Präsidenten

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Ein detaillierter Blick auf die Rolle, die Befugnisse und den Schutz des mächtigsten Politikers der westlichen Welt.

Der US-Präsident vereint in seiner Person die Rollen von Staatsoberhaupt, Regierungschef und oberster Befehlshaber. Wer ins Oval Office einzieht, bestimmt die Richtung der amerikanischen Politik , ernennt Minister und hat das letzte Wort in Verhandlungen mit dem oft widerspenstigen Kongress. Die einzige Voraussetzung: Er – oder vielleicht bald sie – muss in den USA geboren sein, die amerikanische Staatsbürgerschaft besitzen und mindestens 35 Jahre alt sein.

Das ist das Jobprofil des mächtigsten Politikers der westlichen Welt.Der Präsident der Vereinigten Staaten kann Gesetze mittels Veto abweichen. Um ihn zu überstimmen, müssen Senat und Repräsentantenhaus die hohe Hürde einer Zweidrittelmehrheit aufbringen. Die Verfassung gibt dem Präsidenten außerdem das Privileg, in der heiklen Frage von Krieg und Frieden 90 Tage lang eigenmächtig einen Militäinsatz anzuordnen. Erst danach muss das Parlament formell konsultiert werden. Außerdem hat der Präsident die alleinige Befehlsgewalt über das Atomwaffenarsenal. Die War Powers Resolution von 1973 legt fest, dass der Präsident den Kongress innerhalb von 48 Stunden über den Einsatz informieren und ohne dessen Zustimmung die Kampfhandlungen nach 60 Tagen beenden muss.Seit 1951 ist die Amtszeit des US-Präsidenten per Verfassung auf maximal zweimal vier Jahre begrenzt. Ihn vorzeitig loszuwerden, ist schwierig. Nur bei kriminellen Machenschaften hat das Mittel der Amtsenthebung („impeachment“) eine Chance. Auch hier ist eine Zweidrittelmehrheit des Parlaments notwendig. Im Fall von Donald Trump gab es zwei Amtsenthebungsverfahren. Beide sind am parlamentarischen Widerstand der Republikaner gescheitert. Die Macht des US-Präsidenten zeigt sich ein Stückweit auch in seinen fahrbaren und flugfähigen Untersätzen. Die Präsidentenmaschine Air Force One ist wohl das berühmteste Flugzeug der Welt. Sie verfügt über militärische Ausstattung, um den Amtsinhaber besser schützen zu können. Dem Vernehmen nach ist ein System zur Abwehr von Raketen an Bord – doch genau weiß man es nicht, die Details sind streng geheim. Doch auch auf der Straße bewegt sich der Präsident gut geschützt. Der Cadillac mit dem Beinamen „The Beast“ – Inbetriebnahme des aktuellen Modells war 2018 – verfügt über kugelsichere Scheiben und gepanzerte Seitenteile. Im Falle eines Giftgas-Angriffes soll der Innenraum angeblich hermetisch abzuriegeln sein – doch auch hier gilt, Einzelheiten bleiben geheim. Neben Auto und Flugzeug gehören noch gepanzerte Busse („Groundforce One“) und ein Helikopter („Marine One“) zur Flotte des Präsidenten.

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