Behördenpräsident Thomas Haldenwang und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichtes am Dienstag in Berlin. Zur Sicherheitslage in Deutschland gebe es „nicht viel Positives zu berichten“, sagt Haldenwang.
Es gibt Sätze, die man nur ungern hört. „Das sieht nicht gut aus“, gehört dazu – zumindest, wenn es aus dem Mund eines Arztes kommt. Ähnlich sind die Dinge gelagert, wenn der Chef einer Sicherheitsbehörde sagt, dass es zur Sicherheitslage in Deutschland „nicht viel Positives zu berichten“ gebe.So ist es am Dienstag geschehen.
Grundsätzlich sind überall auf der Welt starke Tendenzen der Radikalisierung zu beobachten, gerade auch in den westlichen Demokratien. Deutschland ist da keine Ausnahme, sondern ein Beispiel unter vielen.Innenministerin Faeser sagte am Dienstag: „Wir müssen unsere Demokratie aktiv verteidigen.“ Da hat sie recht. Die Aufgaben dürften in den kommenden Jahren eher größer als kleiner werden.
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