Der Artikel beleuchtet die geplanten Zollmaßnahmen von US-Präsident Donald Trump und die Diskussion um deren rechtmäßige Begründung. Trump will Zölle auf Importe aus China, Mexiko und anderen Nachbarländern erheben, um heimische Industrien zu schützen. Die Folgen dieser Zollpolitik für die internationale Handelsordnung und die US-amerikanische Wirtschaft werden kritisch betrachtet.
Bereits vor seiner Amtseinführung hatte Donald Trump zusätzliche Zölle auf Einfuhren in die USA angekündigt. Jetzt macht der neue US-Präsident Ernst. Aber worum geht es hier eigentlich genau?Erhoben werden laut dem Präsidenten und dem Weißen Haus Zölle in Höhe von 10 Prozent auf alle Einfuhren aus China und 25 Prozent auf Importe aus den Nachbarländern Mexiko und, die beim Import von Waren erhoben werden.
Zudem verteuern Zölle Importe. Bundesbank-Präsident Joachim Nagel hat vor den Zollplänen von Trump gewarnt und sie als möglichen "Wendepunkt für die internationale Handelsordnung" bezeichnet. Betroffene Länder könnten zu Vergeltungsmaßnahmen greifen. Zollerhöhungen würden den Konsum teurer machen und die Inflation anfachen, warnte Nagel. "Das macht uns alle ärmer.
WTO-Mitglieder wie die USA machen beim Beitritt Zusagen und können Zölle danach nicht einfach erhöhen, außer ihre nationale Sicherheit wäre bedroht. In der WTO gilt das Prinzip der Meistbegünstigung. Das heißt, dass ein Zollsatz, der einem anderen Land gewährt wird, auch allen anderen zusteht. Ausnahmen gelten etwa bei Freihandelsabkommen oder für Entwicklungsländer.
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