Sahra Wagenknecht hat eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen. Doch speziell für die Landtagswahl in Thüringen gibt es „mehr als Indizien“, dass es anders kommen könnte, sagt FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz.
Sahra Wagenknecht hat eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen. Doch speziell für die Landtagswahl in Thüringen gibt es „mehr als Indizien“, dass es anders kommen könnte, sagt FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz.
Beim TV-Duell zur Thüringen-Wahl habe BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf „mehr als Indizien“ geliefert, die Reitz' Vermutung stützen. Demnach habe Wolf mit ihrer Antwort auf die Frage des Moderators, wie sich das BSW bei Abstimmungen im Landtag verhalten werde, wenn Anträge von der AfD gestellt werden, eine Tür aufgestoßen.
„Wenn sie sich zusammentun, können sie locker regieren.“ Denkbar ist für den FOCUS-online-Chefkorrespondent auch ein von der AfD geführtes Tolerierungsbündnis. Die AfD würde sich dann im Landtag jeweils ihre Mehrheiten suchen. „Wenn das BSW bei dem bleibt, was Frau Wolf gestern gesagt hat, würde man ausschließlich inhaltlich entscheiden und nicht nach dem Igitt-Faktor AfD.
Selbst wenn es eine Bundesratsinitiative der Thüringer gäbe, hätte dies keine Konsequenz, weil es sowohl im Bundesrat als auch im Bundestag eine „deutliche überparteiliche Mehrheit in beiden Punkten“ für militärische Hilfe und der Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland gebe.
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