Die Einführung des neuen Entry-Exit-Systems (EES) an den Schengen-Grenzen der EU verzögert sich weiter. Deutschland, Frankreich und die Niederlande haben die nötigen Zusagen für den Start des Systems noch nicht gegeben.
Die Bundesregierung führte dies am Donnerstag vor allem auf technische Fragen und nicht abgeschlossene Tests des Systems zurück. Zuvor hatte der "Guardian" geschrieben, dass die für Donnerstag geplanten Kontrollen mit Fingerabdrücken und Fotos für Nicht-EU-Bürger auf sich warten lassen werde.
Alle drei Länder hätten konkrete Zusagen zum Start des Systems abgelehnt, "weil die notwendige Stabilität und Funktionsfähigkeit des durch die EU-Agentur eu-LISA zur Verfügung zu stellenden EES-Zentralsystems bis heute nicht vorhanden ist". Deshalb könnten die erforderlichen nationalen Tests zur Einführung des Entry-Exit-Systems nicht durchgeführt werden.
Man könne keine Aussagen zum weiteren Zeitplan machen, weil dafür die EU-Kommission verantwortlich sei, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Bundesregierung habe sich aber in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden und der Luftfahrtindustrie darauf vorbereitet, dass man EES einführen könne, um einen effizienten Grenzkontrollprozess zu gewährleisten. Im Gespräch ist nun eine schrittweise Einführung des Systems.
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