Das Heizungsgesetz war umstritten wie kaum ein anderes Gesetz. Nun mehren sich die Zeichen, dass es überarbeitet werden soll. Die FDP fordert mehr marktwirtschaftliche Elemente.
durch den Abbau von Vorschriften und den Fokus auf marktwirtschaftliche Instrumente. Wir setzen auf die CO2-Bilanz und den CO2-Zertifikatehandel statt auf unzählige kleinteilige Regelungen, um Wirtschaftlichkeit und Bezahlbarkeit zu sichern.“Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Das Gebäudeenergiegesetz - oft als Heizungsgesetz bezeichnet - sei ein komplexes Regelwerk. „Das GEG muss sowohl für Neubau als auch für Bestandsgebäude im Emissionshandelssystem aufgehen.“ Um das neue Heizungsgesetz hatte es ein langes Ringen gegeben. Ziel ist ein schrittweiser Austausch hin zu klimafreundlichen Heizungen.
Im Papier heißt es, es brauche den Fokus auf die CO2-Bilanz. Die Rede ist von einem neuen und einfachen Regelungsrahmen, innerhalb dessen CO2-Emissionen bilanziert werden, unterdurchschnittliche Emissionen sichlohnten und zu hohe Emissionen durch einen steigenden CO2-Preis unattraktiv würden. Die Überregulierung im Gebäudesektor führe in eine Sackgasse, so Föst.
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