Im Zeichen zweier weit voneinander tobender Kriege trafen sich am Montag die EU-Außenminister. Sie blickten auf Russland und Israel – aber zweimal auch auf den Iran und verhängten neue Sanktionen gegen das Umfeld des Mullah-Regimes.
Im Zeichen zweier weit voneinander tobender Kriege trafen sich am Montag die EU-Außenminister. Sie blickten auf Russland und Israel – aber zweimal auch auf den Iran und verhängten neue Sanktionen gegen das Umfeld des Mullah-Regimes.Viele Stunden hatten die EU-Vertreter um den Wortlaut einer Erklärung gerungen, mit der sich Europa hinter die Libanon -Friedenstruppe der Vereinten Nationen stellt.
Nun setzte die Union unter anderem die drei iranischen Fluggesellschaften Iran Air, Saha Airlines und Mahan Air, Hersteller von Raketentreibstoff und hochrangige Vertreter der Regierung und der Revolutionsgarden auf die Sanktionslisten. Lührmann betonte, die Bundesregierung setze sich auch dafür ein, die iranischen Revolutionsgarden auf die Terrorliste zu bringen; es sei „höchste Zeit“, dass die EU dafür den Weg frei mache.
Erneut berieten die Außenminister über Möglichkeiten, die Blockade von Unterstützungsmitteln für die Ukraine durch Ungarn aufzulösen. Es müsse einen Ausweg aus dem Kreislauf „sie zerstören, wir reparieren“ gefunden und die Angriffe unterbunden werden, erläuterte Borrell. Er verwies zudem darauf, dass der Export von ukrainischem Getreide „erneut problematisch“ geworden sei, nachdem Russland drei Transportschiffe angegriffen habe.
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