Polen war jahrelang eines der ganz großen Sorgenkinder der EU. Nach der Abwahl der PiS-Regierung gibt es nun aber Veränderungen und eine wichtige Entscheidung aus Brüssel.
Polen war jahrelang eines der ganz großen Sorgenkinder der EU. Nach der Abwahl der PiS-Regierung gibt es nun aber Veränderungen und eine wichtige Entscheidung aus Brüssel.Die Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk ist derzeit dabei, die beanstandeten Maßnahmen wieder rückgängig zu machen.
Konkret wurde unter anderem die Möglichkeit geschaffen, Richter zu kontrollieren und zu sanktionieren. Zudem hinderten die Reformen polnische Richter daran, sich bei bestimmten Rechtsfragen an den Europäischen Gerichtshof zu wenden. Die neue Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk ist derzeit dabei, die beanstandeten Maßnahmen wieder rückgängig zu machen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Keine Bedenken bei Rechtssaatlichkeit: EU beendet historisches Grundwerte-Verfahren gegen PolenNach dem Regierungswechsel in Polen endet ein jahrelanger Streit um die Rechtsstaatlichkeit in dem Land. Die EU stellt ihr historisches Grundwerte-Verfahren ein.
Weiterlesen »
EU beendet historisches Grundwerte-Verfahren gegen PolenDie EU sieht nach Jahren schwerster Bedenken keine Gefahr mehr für die Rechtsstaatlichkeit in Polen und beendet deswegen ein 2017 eingeleitetes Verfahren zum Schutz der europäischen Grundwerte.
Weiterlesen »
EU-Verfahren gegen Polen soll bis Ende des Monats endenBRÜSSEL (dpa-AFX) - Polen kann auf eine schnelle Einstellung des EU-Verfahrens wegen mutmaßlicher Verstöße gegen europäische Werte hoffen. Die zuständige EU-Kommissarin Vera Jourova sagte am Dienstag
Weiterlesen »
EU hebt Verfahren gegen Polen auf: Warschau wieder salonfähigMehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.
Weiterlesen »
'Kein klares Risiko mehr': EU-Kommission will Verfahren gegen Polen beendenSeit Jahren läuft ein Verfahren gegen Polen aufgrund der Handlungen der ehemaligen PiS-Regierung. Der Vorwurf: schwerwiegende Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit. Doch die Ende 2023 ins Amt gekommene Administration von Ministerpräsident Tusk kann jetzt einen Erfolg verbuchen.
Weiterlesen »
Brüssel will Verfahren gegen Polen einstellenNach dem Regierungswechsel ist Polen wieder auf dem Weg, die Gerichte wieder unabhängiger zu machen und EU-Gesetze anzuerkennen. Brüssel zeigt sich erfreut.
Weiterlesen »