Das EU-Gericht kippt erneut Sanktionsentscheidungen, die wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine getroffen wurden. Diesmal geht es um zwei besonders ...
Das EU-Gericht kippt erneut Sanktionsentscheidungen, die wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine getroffen wurden. Diesmal geht es um zwei besonders schillernde Figuren.Kremlchef Wladimir Putin applaudiert dem damaligen Alfa-Bank-Chef Pjotr Awen nach der Verleihung des Ordens für Verdienste um das Vaterland .Das Gericht der EU hat Sanktionsbeschlüsse der Europäischen Union gegen die russischen Oligarchen Michail Fridman und Pjotr Awen gekippt.
Die Entscheidung bedeutet allerdings nicht, dass Fridman und Awen sofort von der EU-Sanktionsliste gestrichen werden müssen. Zum einen kann gegen das Urteil noch vor dem höchsten europäischen Gericht, dem Europäischen Gerichtshof , vorgegangen werden. Zum anderen hat der Rat der EU bereits neue Sanktionsbeschlüsse gegen die beiden Männer erlassen, die zunächst nicht von dem Urteil betroffen sind.
Die EU hatte die Sanktionen damit begründet, dass Fridman und Awen russische Entscheidungsträger finanziell unterstützt und damit die territoriale Unversehrtheit der Ukraine untergraben hätten. Die Richter entschieden nun aber, dass diese Vorwürfe nicht hinreichend belegt seien und die Aufnahme in die Liste daher ungerechtfertigt sei.
Ein prominentes Urteil war bereits im vergangenen Jahr gefallen - und stellte eine deutliche Niederlage für die EU dar. Die Mutter des inzwischen verstorbenen Chefs der russischen Privatarmee Wagner, Violetta Prigoschina, hätte nicht sanktioniert werden dürfen, entschieden die Richter damals und argumentierten ähnlich wie bei Masepin: Ein Verwandtschaftsverhältnis reiche nicht aus, um Strafmaßnahmen gegen sie zu verhängen.
Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine erließ die EU bislang gegen fast 2000 Personen und Organisationen Sanktionen. Derzeit sind mehrere Dutzend Klagen gegen die Strafmaßnahmen vor Gerichten anhängig.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 10:15 EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen russische Oligarchen +++Lesen Sie alle aktuellen Entwicklungen und Nachrichten über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Liveticker von ntv.de.
Weiterlesen »
EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen russische OligarchenDas Gericht der EU hat Sanktionsbeschlüsse der Europäischen Union gegen die russischen Oligarchen Michail Fridman und Pjotr Awen gekippt.
Weiterlesen »
Reaktion auf Ukrainekrieg: EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen russische OligarchenMit der Sanktionierung der russischen Geschäftsleute Michail Fridman und Pjotr Awen wollte die EU den Kreml unter Zugzwang setzen. Ein Gericht hat die Strafmaßnahmen nun revidiert. Das ist nicht zum ersten Mal passiert.
Weiterlesen »
EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen russische OligarchenDas EU-Gericht kippt erneut Sanktionsentscheidungen, die wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine getroffen wurden. Diesmal geht es um zwei besonders schillernde Figuren.
Weiterlesen »
EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen OligarchenKremlchef Wladimir Putin applaudiert dem damaligen Alfa-Bank-Chef Pjotr Awen (r) nach der Verleihung des Ordens für Verdienste um das Vaterland (Archivbild).
Weiterlesen »
EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen OligarchenDas EU-Gericht kippt erneut Sanktionsentscheidungen, die wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine getroffen wurden. Diesmal geht es um zwei besonders schillernde Figuren.
Weiterlesen »