Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat mit einer unabgesprochenen Reise zu Kremlchef Wladimir Putin innerhalb der EU für Empörung gesorgt. Einigen sich die Außenminister nun auf Konsequenzen?
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat mit einer unabgesprochenen Reise zu Kremlchef Wladimir Putin innerhalb der EU für Empörung gesorgt. Einigen sich die Außenminister nun auf Konsequenzen?EU- Chefdiplomat Josep Borrell erwägt wegen der unabgesprochenen Reise des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban den Boykott eines in Budapest geplanten EU-Außenministertreffens .geplanten EU-Außenministertreffens.
Als besonders ärgerlich gilt die aktuelle Politik der Regierung Orbans, weil Ungarn derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat und befürchtet wird, dass im Ausland der Eindruck entsteht, dass Orban bei Treffen im Namen der Europäischen Union spricht. Inhaltlich wird vor allem kritisiert, dass vor allem die Reise zu Putin als Entgegenkommen gewertet werden konnte.
Orban selbst spricht von einer „Friedensmission“. Der Ungar vertritt seit langem den Standpunkt, dass der politische Kurs von EU und Nato zu einer Ausweitung des Krieges über die Ukraine hinaus führen könnte. Aus Sicht der Ukraine sind Verhandlungen allerdings sinnlos, solange Russland keinerlei Bereitschaft zeigt, sich aus den besetzten Gebieten zurückzuziehen.
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