Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat die SPD ein Desaster erlebt. In Brandenburg geht es nun um viel. Auch für den Kanzler. Der gibt ein Versprechen.
Dauerärger in der Bundesregierung, eine miserable Außenwahrnehmung samt desaströser Umfragewerte für SPD, Grüne und FDP, dazu innerparteiliche Kritik der Sozialdemokraten am Bundeskanzler: Nun will Olaf Scholz will in der Ampelkoalition mehr Führung zeigen. Das kündigte er kurz vor der Landtagswahl am Sonntag in Brandenburg an.am Abend bei einem Bürgergespräch in Niedergörsdorf.
Ein Bürger hatte in der Fragerunde gesagt, er halte Scholz für den richtigen Kanzler, wünsche sich aber einen stärkeren – von der äußeren Wahrnehmung her. Scholz solle sich „von dem Kasper-Theater nicht vorführen lassen“. Der Kanzler entgegnete: „Deshalb verspreche ich Ihnen, was Sie wünschen.“ Ich glaube ja, am nächsten Wahlsonntag wird es in Brandenburg so ausgehen, dass die meisten Menschen ihre Stimme der SPD gegeben haben.„Ob die Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode hält? Ich glaube schon – ja.“ Er zeigte sich zugleich optimistisch, dass seine Partei wie schon bei der Wahl 2021 stärkste Kraft werden könne. „Das ist das, wofür ich mich einsetze“, sagte er. „Ich bin da nicht so ängstlich wie andere.
. Es „wäre ein notwendiges, richtiges Zeichen der Bürgerinnen und Bürger, wenn sie durch ihre Stimmabgabe klarmachten, dass nicht die AfD die stärkste Partei in diesem brandenburgischen Landtag ist“, sagte er.: „Ich glaube ja, am nächsten Wahlsonntag wird es in Brandenburg so ausgehen, dass die meisten Menschen ihre Stimme der SPD gegeben haben.
, sie zu modernisieren und anzupassen“, so der SPD-Kanzler. Scholz erinnerte daran, dass man für die nötige Änderung der Verfassung eine Zweidrittelmehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat brauche. „Die CDU wird auch künftig als Opposition zustimmen müssen“, scherzte er mit Blick auf die Bundestagswahl.
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