BVG, Radwege, Zebrastreifen, Mieträder: Verkehr und Mobilität sind besonders stark von Etatkürzungen betroffen. Wir sagen, was in der Streichliste steht.
BVG , Radwege, Zebrastreifen, Mieträder: Verkehr und Mobilität sind besonders stark von Etatkürzungen betroffen. Wir sagen, was in der Streichliste steht.Mehr Platz für Fahrräder: Das war einst die Devise auch im Senat. Nun hat die CDU / SPD -Koalition die Haushaltsansätze, die für den Radverkehr in Berlin zur Verfügung stehen, deutlich gekürzt. kündigte „schmerzhafte Einschnitte“ an.
Ein Elektrobus der Berliner Verkehrsbetriebe hält neben einem Doppeldecker. Das Landesunternehmen muss den Kauf neuer E-Fahrzeuge mithilfe von Krediten finanzieren, beschloss die Koalition.Der Zuschuss, den die BVG für die Planung von Neubauvorhaben bekommt, wird ebenfalls gesenkt – und zwar von 23 Millionen auf 18 Millionen Euro.
Für den Kauf weiterer Elektrobusse sollte die BVG 95,965 Millionen Euro vom Land Berlin bekommen. Jetzt muss das Landesunternehmen diese Beschaffung mithilfe von Darlehen finanzieren, teilte Finanzsenator Stefan Evers mit. Die Rede ist von „kreditfinanzierter Eigenkapitalzuführung an die BVG“. Der Bund hat signalisiert, dass er den zweifachen Betrag beisteuert.
Bitte lächeln: Der Blitzer in der Landsberger Allee in Lichtenberg wurde im vergangenen Jahr aufgestellt. Nun hat die CDU/SPD-Koalition den Haushaltsansatz deutlich gekürzt.Für Lärmminderung im Straßenland waren 6,25 Millionen Euro vorgesehen. Beschlossen wurde, diesen Etatposten um vier Millionen Euro zu kürzen.
Der Etatposten Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit wird auf zwei Millionen Euro halbiert. Aus diesem Topf finanziert der Senat den Bau von Zebrastreifen und Mittelinseln. Der Haushaltsansatz für Maßnahmen zur Verbesserung des Fußverkehrs, der ursprünglich 5,4 Millionen Euro betragen sollte, wird um 1 Million Euro verringert. Mit diesem Geld werden Bordsteinabsenkungen und andere kleinere Baumaßnahmen finanziert.
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