Fall Solingen Noch eine gescheiterte Abschiebung, noch mal schlechte Kommunikation

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Fall Solingen Noch eine gescheiterte Abschiebung, noch mal schlechte Kommunikation
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Nicht nur der spätere Verdächtige von Solingen war in in der Nacht seiner Abschiebung verschwunden – auch ein zweiter Syrer war weg. Zuvor waren wichtige Informationen nicht an die Ausländerbehörde gelangt.

Nicht nur der spätere Verdächtige von Solingen war in in der Nacht seiner Abschiebung verschwunden – auch ein zweiter Syrer war weg. Zuvor waren wichtige Informationen nicht an die Ausländerbehörde gelangt.zur Abschiebung bringen. Sie wollten in derselben Nacht noch einen zweiten Syrer mitnehmen, doch auch der war nicht aufzufinden. Das besagt ein Bericht, den Fluchtministerin

Wie es dazu kam, werde weiter ermittelt, erklärte die Ministerin am Mittwoch im Integrationsausschuss des Landtages – nicht, ohne allgemein gehalten hinzuzufügen: So etwas passiere häufig. „Das kann selbstverständlich den Grund haben, dass diese Person irgendwie etwas von der anstehenden Maßnahme mitbekommen hat.“ Vielleicht durch Warnungen im Vorfeld.

In Solingen starben drei Menschen durch tödliche Messerstiche, acht wurden verletzt, und der mutmaßliche Täter Issa al H. hätte eigentlich längst nicht mehr im Land sein sollen. Das Entsetzen darüber ist längst umgeschwenkt in Misstrauen gegenüber den zuständigen Behörden und dem verantwortlichen Fluchtministerium: Ministerin Paul gerät zunehmend in Erklärungsnot.Am Mittwoch kündigte sie weitere Konsequenzen an.

Auf zahlreiche Detailfragen fehlten der Ministerin allerdings auch am Mittwoch die Antworten. Beim Abschiebeversuch vor über einem Jahr durften Behördenmitarbeiter nach damaliger Rechtslage keine anderen Zimmer im Flüchtlingsheim durchsuchen – aber hätten sie nicht zumindest mal anklopfen können? Oder in weiteren Gemeinschaftsräumen nachsehen?, hakte die stellvertretende Fraktionschefin der SPD, Lisa-Kristin Kapteinat, scharf nach.

Wann und wie der mutmaßliche Täter zum IS-Anhänger wurde, und ob es dafür Anzeichen gab, die den Sicherheitsbehörden entgingen, ist bislang ungeklärt. Während er inlebte, habe er sich unauffällig verhalten, teilte die zuständige Bezirksregierung Detmold mit. „Er war – soweit bekannt – insbesondere an keiner Störung im Umfeld der Notunterkunft oder an Ladendiebstählen in der Umgebung beteiligt.

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