Familienministerin Lisa Paus spricht über das Kindergeld, den Kinderfreibetrag und über ihr aufgeschobenes Herzensprojekt – die Kindergrundsicherung.
„Die Kinder grundsicherung ist wichtig, weil wir in Deutschland strukturell verfestigte Kinder armut haben. Wir müssen die Strukturhemmnisse, die derzeit existieren, beseitigen. Deswegen gibt es den Gesetzentwurf, den ich gemeinsam mit dem Bundeskanzler und dem Finanzminister entwickelt habe. Jetzt liegt er im Parlament und die Beratungen haben gezeigt, dass wir vielleicht nicht alles auf einmal machen, sondern das in zwei Schritten machen.
Wir haben in dem Gesetz auch verankert, dass zukünftig sichergestellt ist, dass das Kindergeld erhöht wird, wenn der Kinderfreibetrag erhöht wird. Das hat es vorher nicht gegeben.“Lindner will, dass in diesem Jahr nur Eltern mit hohen Gehältern zusätzlich profitieren. Wenn Sie jetzt fünf Euro auf der Straße fänden, was würden Sie dann damit machen? Was denken Sie, was Eltern damit erreichen können?„Fünf Euro sind fünf Euro. Damit kann man wahrlich keine großen Sprünge machen. Deswegen hören wir damit ja auch nicht auf. Aber erst mal ist es so, dass wir den Kinder-Sofortzuschlag eingeführt haben. Und damit liegen wir eben schon bisher 20 Euro über dem tatsächlichen Existenzminimum.
Ich finde es nach wie vor ein bisschen schwierig, dass wir bei 16 Bundesländern über 62 verschiedene Verordnungen haben, wie man Erzieher werden kann. Wenn man dann noch weiß, dass diese Verordnungen gar nicht richtig zueinanderpassen und Länder teilweise Erzieher aus anderen Bundesländern nicht anerkennen, dann sieht man: Da besteht Handlungsbedarf.
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