FDP-Chef Dürr weist Merz' Kritik zurück - Kubicki empört über Abstimmung innerhalb der FDP

Politik Nachrichten

FDP-Chef Dürr weist Merz' Kritik zurück - Kubicki empört über Abstimmung innerhalb der FDP
FDPCDUMerz
  • 📰 ntvde
  • ⏱ Reading Time:
  • 85 sec. here
  • 11 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 65%
  • Publisher: 89%

Nach dem Scheitern des Migrationsgesetzes im Bundestag gerät die FDP in Konflikt mit sich selbst. CDU-Chef Merz wirft den Liberalen vor, nicht geschlossen abgestimmt und somit zum Scheitern des Gesetzes beigetragen zu haben. FDP-Vize Kubicki kritisiert die Abstimmungsergebnisse in seiner Fraktion scharf. FDP-Fraktionschef Dürr weist Merz' Kritik umgehend zurück und betont die Verantwortung der Union für die notwendige Mehrheit.

Nach der gescheiterten Abstimmung zum sogenannten Zustrombegrenzungsgesetz im Bundestag gibt es heftige Vorwürfe innerhalb der FDP . CDU -Chef Friedrich Merz wirft den Liberalen vor, nicht geschlossen abgestimmt und somit zum Scheitern des Gesetzes beigetragen zu haben. Er kritisiert die zahlreichen Gegenstimmen und Enthaltungen innerhalb der FDP -Fraktion.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki reagiert empört auf die Vorgänge in seiner Fraktion und bezeichnet das Abstimmungsverhalten einiger seiner Kollegen als „fassungslos“. Auch die CDU musste sich mit Abweichlern auseinandersetzen, allerdings waren es deutlich weniger als innerhalb der FDP. \Kubicki äußert gegenüber der „Bild“-Zeitung, dass er sich sicher ist, das „wird unserer Partei im Wahlkampf nicht nutzen“. Die FDP-Fraktion verzeichnete bei der Abstimmung 2 Gegenstimmen, 5 Enthaltungen und 16 Abgeordnete, die nicht abstimmten. Zu denjenigen, die nicht an der Abstimmung teilnahmen, gehören Generalsekretär Marco Buschmann, der sich krank im Bett befindet, sowie FDP-Fraktionsvize und Innenexperte Konstantin Kuhle, der laut „Bild“-Zeitung zwar im Bundestag anwesend war, aber die Abstimmung schwänzte. Auch Parteivize und Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Johannes Vogel, der zu diesem Zeitpunkt Wahlkampf in Essen machte, gab keine Stimme ab. \Laut der „Bild“-Zeitung herrschte in der FDP-Fraktion vor dem Abstimmungstag Einigkeit darüber, dass das Gesetz notwendig und richtig sei. Der Fraktionschef zog dann „in die Schlacht“ und musste feststellen, dass ein Viertel seiner Leute ihm „und Christian den Dolch in den Rücken rammt“, so die Zeitung. FDP-Fraktionschef Christian Dürr weist die Kritik von Merz umgehend zurück und betont, dass die CDU/CSU-Fraktion die Verantwortung für die notwendige Mehrheit bei ihrem eigenen Gesetzentwurf gehabt hätte. Er weist darauf hin, dass die Union mehr Abweichler als am Mittwoch hatte, was laut ihm Bände spricht. Die FDP habe alles versucht, um eine Mehrheit in der Mitte zu erreichen, so Dürr.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

ntvde /  🏆 3. in DE

FDP CDU Merz Kubicki Migrationsgesetz Abstimmung Bundestag Kritik

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Bundestags-Sitzung im Liveticker: +++ 19:11 Dürr weist Kritik von Merz am Abstimmungsverhalten der FDP zurück +++Bundestags-Sitzung im Liveticker: +++ 19:11 Dürr weist Kritik von Merz am Abstimmungsverhalten der FDP zurück +++Berlin, Washington, Brüssel - überall. ntv berichtet von allen wichtigen Schauplätzen der Innen- und Außenpolitik.
Weiterlesen »

FDP-Chef Dürr Behält Optimismus: 'Langfristig Zahlen Es Aus'FDP-Chef Dürr Behält Optimismus: 'Langfristig Zahlen Es Aus'Trotz stagnierender Umfragewerte glaubt FDP-Fraktionschef Christian Dürr an den Wiedereinzug in den Bundestag. Er sieht in der geradlinigen Politik der FDP einen Vorteil und betont die Notwendigkeit von Erneuerung im Land. Der CDU-Politiker Claus Ruhe Madsen kritisiert die Ampel-Koalition für die fehlende Zuversicht und die zunehmende Konsumflaute. Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, spricht von einer 'mentalen Depression' in der deutschen Gesellschaft und fordert mehr staatliche Investitionen.
Weiterlesen »

FDP-Chef Dürr fordert Sonderkonferenz der Innenminister nach MesserangriffFDP-Chef Dürr fordert Sonderkonferenz der Innenminister nach MesserangriffNach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr ein schnellstmögliches Treffen der Innenminister von Bund und Ländern. Dürr betont die Notwendigkeit, potenzielle Gewalttäter und Personen mit psychischen Auffälligkeiten zu identifizieren und abzuweisen.
Weiterlesen »

FDP-Chef Dürr: Steuerentlastungen auch ohne Schuldenbremse-Reform finanzierbarFDP-Chef Dürr: Steuerentlastungen auch ohne Schuldenbremse-Reform finanzierbarFDP-Fraktionschef Christian Dürr ist überzeugt, dass die von der FDP vorgeschlagenen Steuerentlastungen auch ohne Reform der Schuldenbremse finanzierbar sind. Er sieht Sparpotenziale im Sozialstaat, bei Subventionen und Bürokratie. Experten bezweifeln die Finanzierbarkeit und warnen vor Ungleichheit.
Weiterlesen »

FDP-Chef Dürr begrüßt Debatte über Krankenstand in DeutschlandFDP-Chef Dürr begrüßt Debatte über Krankenstand in DeutschlandFDP-Fraktionschef Christian Dürr begrüßt die von Allianz-Chef Oliver Bäte angestoßene Debatte über den Krankenstand in Deutschland. Er sieht in der hohen Zahl an Krankmeldungen ein Symptom eines größeren gesellschaftlichen Problems und kritisiert leistungsfeindliche Regeln, die Engagement bestrafen. Er betont, dass Deutschland viele hochmotivierte und qualifizierte Menschen habe, die nur auf die richtigen Rahmenbedingungen warten, um ihr Potenzial voll auszuschöpfen.
Weiterlesen »

FDP in der Krise: Dürr auf Herausforderungen im Kampf um den Bundestag fokussiertFDP in der Krise: Dürr auf Herausforderungen im Kampf um den Bundestag fokussiertChristian Dürr, FDP-Fraktionschef, spricht in der ZDF-Sendung von Markus Lanz über die Herausforderungen der kommenden Bundestagswahl. Die FDP steht vor einem schweren Kampf, um den Bundestag zu halten und die politische Reformfähigkeit Deutschlands zu sichern. Dürr betont die Notwendigkeit von geradliniger Politik und der Stärkung der FDP, um Mehrheiten für Reformen zu erreichen. Der FDP-Politiker verteidigt die Position der FDP in der ehemaligen Ampelkoalition und kritisiert Olaf Scholz für fehlenden Mut zur Durchsetzung von Reformen. Ökonom Marcel Fratzscher kritisiert das Wahlprogramm der FDP, insbesondere die unrealistischen Versprechen in Bezug auf Steuersenkungen und Investitionen.
Weiterlesen »



Render Time: 2025-04-24 03:00:31