Erfolgte der Atomausstieg unvoreingenommen oder ideologiegetrieben? Für Kanzler Scholz steht zumindest fest, dass er richtig war - auch wenn er dafür ein Machtwort sprechen musste.
Erfolgte der Atomausstieg unvoreingenommen oder ideologiegetrieben? Für Kanzler Scholz steht zumindest fest, dass er richtig war - auch wenn er dafür ein Machtwort sprechen musste.Eine mehrjährige Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken wäre "gegen den Konsens" aus den Vorjahren und der vorherigen Bundesregierungen gewesen, betonte der Kanzler.
In Deutschland wurde nach dem Super-GAU in Fukushima der Atomausstieg bis 2022 beschlossen. War die Reaktion vielleicht übereilt, viel zu teuer und für das Klima fatal?Scholz betonte, dass es ohne dieses Machtwort nicht möglich gewesen sei, eine Lösung herbeizuführen.
Ihm sei klar geworden: "Das muss ich schon auf meine Kappe nehmen." Er habe beide Minister vorab über die Entscheidung informiert. Zuvor hatte Habeck bei seiner Befragung angegeben, nicht sicher zu wissen, ob ihn Kanzler Scholz über diese Entscheidung informiert habe.Der FDP-Politiker Frank Schäffler bezeichnete Habecks Erinnerungslücken als "unglaubwürdig".
Ähnlich kritisch äußerte sich auch der CSU-Politiker Andreas Lenz. Er hielt auch nach der Befragung an dem Vorwurf der Union fest, dass es anstelle einer ergebnisoffenen Prüfung ein "großangelegtes Täuschungsmanöver" gegeben habe.Habeck warf dem Ausschuss wiederum vor, eine Agenda zu verfolgen und gar nicht in erster Linie an Erkenntnissen zu Entscheidungen interessiert zu sein.
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