Bundeskanzler Scholz hat im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Atomausstieg sein Vorgehen im Herbst 2022 verteidigt.
Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt als Zeuge an der Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Atomausstieg teil.
Er habe damals von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht, nachdem in der Regierung keine Einigung zustande gekommen sei. Grund seien divergierende Ansichten zwischen Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner gewesen. Scholz sagte, er sei in Gesprächen unter anderem mit Kraftwerksbetreibern zur Einsicht gelangt, dass ein Streckbetrieb sinnvoll sei.
Zuvor war Habeck von den Ausschussmitgliedern neun Stunden lang befragt worden. Er hatte versichert, dass es eine ergebnisoffene Prüfung ohne ideologisch getriebene Vorfestlegung gegeben habe. - 2011 hatte die damalige Bundesregierung aus Union und FDP den deutschen Atomausstieg auf das Jahr 2022 festgesetzt.
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