Die Schuldenbremse wird politisch heftig angegangen. Doch der Abbau des Schuldenbergs klappt wohl nur auf die harte Tour, zeigt eine Studie der Bundesbank.
Die Schuldenbremse wird politisch heftig angegangen. Doch der Abbau des Schuldenbergs klappt wohl nur auf die harte Tour. Alternative Schleichwege bringen letztendlich schlimme Nebenwirkungen mit sich, zeigt eine Studie.Die Schuldenbremse wird politisch heftig angegangen. Sie blockiere nötige Investitionen, führen Kritiker an.
Höhere Steuern? Das mindert die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts und geht mittelbar ebenfalls auf Kosten des Wachstums. Senkung der Sozialausgaben? Der Aufschrei dürfte unüberhörbar sein. Die Wahlchancen sinken. Und welche Regierungspartei sägt schon am eigenen Ast? Mehr Wachstum? Das ist eigentlich der Königsweg. Doch oftmals kann sich die Politik nicht zu Strukturreformen durchringen, weil es auch hier Verlierer gibt.
Oder man versteht unter finanzieller Repression Maßnahmen, die es einer Regierung ermöglichen, ihre Schulden zu künstlich niedrigen Zinsen bei Finanzinstituten zu platzieren. Zinsobergrenzen, Kapitalverkehrskontrollen, Zwang zum Halten von Staatspapieren oder spezifische Regulierungen wie Taxonomien können eine schleichende Umverteilung zugunsten des Staates in die Wege leiten.
. Die Autoren zeigen, dass der mittelbare oder unmittelbare Zwang, Staatsanleihen zu günstigeren Bedingungen unter die Leute zu bringen, ökonomische Folgen hat, die wiederum das Ziel der Entschuldung unterminieren. Sie sprechen sogar von einem „Trugschluss“, auf diese Weise die Schuldenquote senken zu können.
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