Bei seiner Visite kommt Frankreichs Präsident trotz aller Symbolik auch um Konfliktthemen nicht herum. Vor allem in der Ukraine-Politik knirscht es zwischen Berlin und Paris.
Drei Tage lang besucht Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ab Sonntag Deutschland. Es ist der erste offizielle Staatsbesuch eines französischen Staatsoberhauptes seit der Visite des damaligen Präsidenten Jacques Chirac im Jahr 2000. Diesmal stehen die engen zivilgesellschaftlichen Bande beider Länder im Mittelpunkt – doch gegen Ende des Programms müssen beide Seite die zahlreichen deutsch-französischen Konfliktpunkte bearbeiten.
Daran hat sich auch ein knappes Jahr später wenig geändert. Das sind die fünf wichtigsten Konfliktpunkte zwischen Deutschland und Frankreich:Während Scholz die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern an die Ukraine ablehnt, kann die Ukraine auf französische Langstreckenraketen vom Typ „Scalp“ mit einem Radius von mehr als 250 Kilometern zurückgreifen, die theoretisch auch nach Russland reichen würden.
Scholz habe immer deutlich gemacht, dass es „keine unmittelbare Kriegsbeteiligung Deutschlands und der Nato geben wird, was ich sehr begrüße“, sagte der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid dem Tagesspiegel. „An dieser Haltung hat sich nichts geändert und wird sich auch nichts ändern“, sagte er weiter.
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