Die Außenminister*innen der G7 beraten über militärische Hilfen für die Ukraine. Baerbock zieht dabei die Parallele zum Taiwan-Konflikt.
Bitte lächeln: Gruppenfoto vom G7-Außenminister*innentreffen im japanischen Ferienort Karuizawa Foto: Soeren Stache/dpa
Vor der erwarteten Frühjahrsoffensive der ukrainischen Armee sprachen die Außenminister*innen aber auch über die Ausgangssituation für möglicher Friedensverhandlungen. „Niemand weiß, wann der Tag kommen wird, an dem Russland endlich bereit ist, über Frieden zu sprechen“, sagte Baerbock. „Aber wir als G7 tun alles dafür, dass die Ukraine dann so stark dasteht, dass sie frei über ihre Zukunft entscheiden kann.
Keine Rede war in Karuizawa mehr von den Interview-Äußerungen des französischen Präsidenten Emanuel Macron, der vor einer Woche erst dazu geraten hatte, dass sich die europäischen Staaten im Taiwan-Konflikt nicht hineinziehen lassen sollten. Die Teilnehmer*innen seien sich einig gewesen, dass sie sich „jedem Versuch entgegenstellen“ würden, „den Status quo unilateral durch Gewalt zu verändern“.
Das passt zu den Auftritten Baerbocks vor einigen Tagen in Peking: Die Warnung vor einem chinesischen Angriff auf Taiwan begründete sie dort mit den gravierenden Folgen für den Welthandel. In Karuizawa knüpfte sie daran an, indem sie sagte, niemand wünsche sich eine neue Blockbildung. Man wolle andere Länder nicht vor die Wahl „für uns oder gegen uns“ stellen, sondern „ihre eigenen Interessen und Positionierung ernst nehmen“ und ihnen entsprechende Angebote machen.
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