Das Portal netzpolitik.org hat das Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD veröffentlicht. Auf seiner Grundlage wurde die AfD 2021 als „rechtsextremer Verdachtsfall“ eingeordnet.
Das Portal netzpolitik.org hat das Verfassungsschutz -Gutachten über die AfD veröffentlicht. Auf seiner Grundlage wurde die AfD 2021 als „rechtsextremer Verdachtsfall“ eingeordnet.In die Debatten um den Umgang mit der AfD schlägt nun ein brisantes Schriftstück ein. Das netzpolitische Onlineportal netzpolitik.org hat am Montag dasveröffentlicht, das 2021 dazu führte, dass die Rechtsaußenpartei als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft wurde.
Unter dem Titel „Folgegutachten zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der Alternative für Deutschland “ haben die Autoren 1000 Seiten zusammengetragen, die die Demokratiefeindlichkeit der Bestrebungen der AfD analysieren und bewerten. als „Prüffall“ eingestuft wurde, kam 2021 die Bewertung als „Verdachtsfall“, die zweite Stufe der Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Netzpolitik.org hatte bereits 2019 das erste Gutachten zur AfD veröffentlicht. Im Rückgriff auf die Begründung, die das Portal schon 2019 verwendet hatte, heißt es: „Die Verfassungsschutz-Analyse ist ein wichtiges Dokument der Zeitgeschichte. Es gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank neben dem Schredder.“ Die Diskussion um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren und die Bewertung der Partei müsse öffentlich geführt werden.
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